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Macron - der geschwächte Reformer | BR24

© BR/Barbara Kostolnik

Er kam mit großer Euphorie ins Amt, jetzt - 18 Monate später - ist vom Hoffnungsträger Macron nicht mehr viel übrig. Die Proteste der "Gelbwesten" und die Zugeständnisse an sie trafen den Präsidenten unvorbereitet. Freudlose Tage in der Republik.

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Macron - der geschwächte Reformer

Er kam mit großer Euphorie ins Amt, jetzt - 18 Monate später - ist vom Hoffnungsträger Macron nicht mehr viel übrig. Die Proteste der "Gelbwesten" und die Zugeständnisse an sie trafen den Präsidenten unvorbereitet. Freudlose Tage in der Republik.

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Was für eine Vorfreude an jenem 7. Mai 2017: "Freude, schöner Götterfunken" spielt die Regie ein, als Emmanuel Macron zur Pyramide des Louvre schreitet. Wir betreten feuertrunken, Himmlische, dein Heiligtum, trunken sind sie zu diesem Zeitpunkt alle hier.

Macron wollte Frankreich wieder groß machen

Direkt nach der Wahl - trunken von diesem jungen Präsidenten, diesem radikalsten Europäer. Die Hymne ist Programm: Macrons Hoffnung und die seiner Wählerinnen und Wähler. Frankreich groß machen, um Europa groß zu machen, durch Disziplin und Reformen beweisen, dass die Franzosen nicht der schwache Mann Europas, sondern ein ernst zu nehmender Partner, ein Partner auf Augenhöhe sein können.

"Wir müssen Frankreich wieder zu einer Macht in der Welt machen", sagte der Präsident 2017 vor den französischen Botschaftern. "Und dafür müssen wir wirtschaftlich gesunden, führend bei Innovationen und dem Bildungsbereich werden, Einfluss haben. Das alles steht bei unserer Transformation auf dem Spiel."

Macron regiert mit harter Hand

Macron lässt mit harter Hand regieren, gestützt auf eine komfortable Mehrheit in der Nationalversammlung paukte eine Bahnreform durch, an der alle seine Vorgänger gescheitert waren. Die Arbeitsrechts-Reform wird ebenfalls nahezu im Handstreich in Gesetze gegossen. Proteste? Fehlanzeige.

Gelbwesten stoppen Reformer Macron

18 Monate später ist Frankreich in Aufruhr. Der Präsident gelähmt und seine europäischen Versprechen sind kaum einen Millimeter vorangekommen. "Ich habe die Schnauze voll", schimpft Alan, der eine gelbe Weste trägt am Kreisverkehr. "Die Politiker sollen uns in Ruhe lassen mit ihren ewigen Steuererhöhungen. Und dieser Präsident legt immer noch eins drauf. Ich glaube ihm kein Wort. Die Steuererleichterungen, die er uns jetzt versprochen hat, wird er uns in einem Jahr wieder streichen."

Macrons teure Versprechen

Um die Wut der gelben Westen einzudämmen, die von den Kreisverkehren der Republik bis nach Paris lodert, musste der Präsident Versprechen abgeben - teure Versprechen: "Die Überstunden werden steuerfrei sein ab 2019. Es wird eine Prämie geben, gezahlt von den Unternehmen, die es können - ebenfalls steuer- und abgabenfrei. Und wir werden die geplanten höheren Sozialabgaben für Renten unter 2.000 Euro zurücknehmen."

Zehn bis 14 Milliarden Euro kostet dieses "Vademecum" gegen die gelben Westen. Geld, das der französische Haushalt eigentlich nicht hergibt. Die "Banque de France" korrigierte prompt die Prognose für das letzte Quartal nach unten. Und der Wirtschaftsminister beschwichtigt: "Ich denke, dass diese Entscheidung des Präsidenten weise war und nötig, um die Ruhe im Land wiederherzustellen. Aber wir versuchen alles, um möglichst nahe an der Drei-Prozent-Defizitgrenze zu bleiben."

Freudlose Tage in Frankreich

Le Maire sagt nicht "unter der Grenze" - wohlweislich. Denn mittlerweile geht die Regierung selbst von 3,2 oder gar 3,4 Prozent aus. In Europa und vor allem in Deutschland darf man sich bestätigt fühlen: die Franzosen mal wieder. Große Worte - wenig Taten. Die Wut der gelben Westen hat den Präsidenten eingebremst. Er hat noch viel vor. Aber ob er tatsächlich die Energie besitzt, eine Arbeitslosen- und eine Rentenreform durchzubringen, die fast alle Franzosen betrifft? Der Präsidentschaft Macron stehen freudlose Tage bevor.

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Dossier Politik

Von
  • Barbara Kostolnik
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