BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Machtkampf Meuthen gegen Kalbitz: Quo vadis, AfD? | BR24

© pa/dpa/Kay Nietfeld

Jörg Meuthen und Andreas Kalbitz.

5
Per Mail sharen

    Machtkampf Meuthen gegen Kalbitz: Quo vadis, AfD?

    Andreas Kalbitz gibt nicht ohne Gegenwehr auf im offen ausgetragenen AfD-Machtkampf. Doch wer ist mächtiger in diesem Konflikt? Der ehemalige Flügel, der Kalbitz die Treue hält, oder Parteichef Jörg Meuthen? Eine Analyse von Kai Küstner.

    5
    Per Mail sharen

    Andreas Kalbitz, der bisherige AfD-Landeschef von Brandenburg, hat das Bundesschiedsgericht angerufen hat, um gegen die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft vorzugehen. Doch wird er sich durchsetzen?

    AfD-Chef Jörg Meuthen scheint sich in diesen Tagen seiner Sache sehr sicher zu sein: Sollte ihm der parteiintern tobende Machtkampf zusetzen, so lässt sich der Professor für Volkswirtschaftslehre das zumindest äußerlich nicht im Geringsten anmerken. Bei der von ihm federführend vorangetriebenen Vorstandsentscheidung, Brandenburgs Andreas Kalbitz die AfD-Mitgliedschaft abzuerkennen, glaubt er die Mehrheit der Partei hinter sich zu wissen, wie Meuthen im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio sagt:

    "Sie können sich nicht vorstellen, wie viele Mails, WhatsApp-Messages und Anrufe ich bekomme: Ich kriege Dank, ich kriege Anerkennung, die Leute sagen: Großartig." Jörg Meuthen

    Eins ist jedoch auch klar: Den größeren Lärm verursachen zweifelsohne derzeit Meuthens Gegner in den eigenen Reihen, überziehen ihn Tag für Tag in den sozialen Medien mit Hass und Hetze. Wohingegen der Parteichef sich eher auf eine schweigende Mehrheit beruft.

    Wird Meuthen als Parteichef "nur geduldet"?

    Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Gideon Botsch von der Uni Potsdam sollte Meuthen auch beunruhigen, dass die Entscheidung im Vorstand denkbar knapp ausfiel und sich neben anderen AfD-Schwergewichten auch die Fraktions-Doppelspitze Alice Weidel und Alexander Gauland auf die Seite von Kalbitz schlugen:

    "Ich persönlich kann mir nur schwer vorstellen, dass Herr Meuthen sich mit diesen schwachen Kräften hinter sich halten kann über längere Zeit. Schon jetzt scheint mir Herr Meuthen im Grunde nur geduldet zu sein." Politikwissenschaftlers Gideon Botsch

    Laut Verfassungsschutz ist jeder Fünfte in der AfD ein "Flügel"-Sympathisant – ist also der völkisch-nationalen Strömung in der Partei zugeneigt, der auch Andreas Kalbitz entstammt.

    Rechtsextremismus-Forscher: Keine Politik am Flügel vorbei möglich

    Rein von den Zahlen her wäre das eine Minderheit, aber eine mächtige Minderheit, so Botsch: "Was dem Flügel vor allem gelungen ist: Sie können in der AfD zur Zeit eigentlich keine Politik am Flügel vorbei machen. Das heißt, dass diese Personen, die in der AfD etwas werden wollen, sich mit dem Flügel ins Benehmen setzen müssen, vom Flügel abhängen." Deshalb nennt der Politikwissenschaftler die AfD "sehr deutlich heute eine bundesweit rechtsextrem dominierte Partei, weil Sie am Flügel nicht vorbeikommen."

    2015 versuchte AfD-Gründer Bernd Lucke, die aus seiner Sicht für die Partei gefährliche rechte Strömung zu entmachten – und scheiterte. 2017 legte sich AfD-Chefin Frauke Petry mit dem Flügel an – und erlitt dasselbe Schicksal. Die Frage ist: Ergeht es Jörg Meuthen im Jahr 2020 genauso?

    Mehrheit steht hinter Meuthen

    Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski sieht das nicht so. Meuthen sitze fest im Sattel, so Pazderski im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio: "Er ist Sprecher, der eine Mehrheit im Bundesvorstand hinter sich hat und auch eine Mehrheit in der Mitgliedschaft hinter sich hat. Daher denke ich, dass seine Position eine starke ist."

    Der Politikwissenschaftler Gideon Botsch hingegen sieht in diesem Machtpoker die Karten für die Meuthen-Gegner "besser gemischt", wie er es ausdrückt.

    Ein Riss geht durch die AfD

    Entzündet hat sich der AfD-Streit an der Personalie Kalbitz. Doch er wäre nie so eskaliert, wenn sich nicht seit langem ein bedrohlicher Riss quer durch die Partei und auch mitten durch deren Führung ziehen würde. Längst geht es bei diesem Streit nicht mehr um Personen, sondern um nicht weniger als die Seele der AfD. Sehen die einen eher eine Gefahr darin, als rechtsextrem unterwandert wahrgenommen und eines Tages vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, setzen die anderen eher auf Brachial-Opposition zu den anderen Parteien. Positionen, die auf Dauer schwer zu vereinbaren sind.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!