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Maas warnt vor Eskalation | BR24

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Bildrechte: Reuters

Justizminister Heiko Maas (SPD)

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    Maas warnt vor Eskalation

    Im Streit um die inhaftierten Deutschen in der Türkei hat Justizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Eskalation gewarnt. Die Gangart gegenüber der Türkei müsse zwar härter werden. Zugleich dürfe man aber nicht den Kontakt zu den Gefangenen verlieren.

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    Mit Blick auf andere Druckmittel - etwa die Aufkündigung der Zollunion - sagte Maas, man dürfe nichts ausschließen, das seien aber Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden müssten.

    Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour forderte, den Flüchtlingspakt mit der Türkei aufzukündigen. Er sagte, Erdogan glaube, er könne Deutschland nach Lust und Laune erpressen. Wenn man aus seinen Fängen entkommen wolle, müsse man den Flüchtlingspakt aufkündigen.

    EU-Hilfsgelder kürzen?

    Hintergrund ist die Verhaftung des Deutschen Peter Steudtner und fünf weiterer Menschenrechtler in Istanbul. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte deswegen extra seinen Urlaub abgebrochen. Er will heute in Berlin über Maßnahmen informieren. Regierungssprecher Steffen Seibert brachte ins Gespräch, EU-Hilfsgelder für die Türkei in Frage zu stellen.

    Auch der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sitzt in der Türkei in Untersuchungshaft. Die Regierung Erdogan geht seit Monaten rigoros gegen Kritiker vor.