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Maas verteidigt Staatsbesuch Erdogans gegen Oppositionskritik

Maas verteidigt Staatsbesuch Erdogans gegen Oppositionskritik

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den geplanten Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. Man müsse gerade mit denen reden, mit denen einiges zu klären sei.

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"Ich (bin) der Auffassung, dass man mit denjenigen, die zum Staatsoberhaupt eines Landes gewählt worden sind, natürlich auch entsprechend umgehen muss, und das hat der Bundespräsident getan", sagte Maas vor Journalisten in Berlin zur Einladung Erdogans durch Bundespräsident Steinmeier. "Im übrigen glaube ich, dass man natürlich ganz besonders mit denjenigen reden muss, mit denen man viele offene Fragen hat." Auch wenn Erdogan als Staatsgast mit allen Ehren empfangen werde, könne man unbequeme Fragen miteinander besprechen.

AfD: kein Grund für eine Einladung

Am Wochenende hatte die "Bild"-Zeitung über die Pläne für einen Staatsbesuch Erdogans in Deutschland Ende September berichtet. Eine offizielle Bestätigung gibt es aber noch nicht. Aus den Reihen der Grünen und der AfD gab es Kritik. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sagte, Erdogan sei "kein normaler Präsident in einer Demokratie" und solle deshalb auch nicht so empfangen werden. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel lehnte den Besuch ganz ab. Für eine Einladung gebe es nach Erdogans "dreister Instrumentalisierung des Fußballers Mesut Özil" nach dessen Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft "auch nicht den geringsten Grund". 

Zu einem Staatsbesuch gehören unter anderem ein Empfang durch den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Erdogan war im Juni als Präsident wiedergewählt worden und hat jetzt aufgrund einer Verfassungsreform noch mehr Machtbefugnisse.