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Die Gefechte in Nahost dauern an. Nun ist Außenminister Maas in die Region gereist, um zu vermitteln.

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Maas in Nahost: "Sicherheit Israels ist nicht verhandelbar"

Nach zehn Tagen wächst im jüngsten Nahostkonflikt der internationale Druck. Nun ist Außenminister Maas in die Region gereist, um in Jerusalem und Ramallah zu vermitteln. Ein Hamas-Führer zeigte sich indes offen für eine Waffenruhe.

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Von
  • Claudia Kühle

Deutschlands Außenminister Maas ist zu einem Kurzbesuch nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete gereist. Er will ausloten, wie die internationale Gemeinschaft zu einem Waffenstillstand beitragen kann.

Maas betont Israels Recht auf Selbstverteidigung

Bei seiner Ankunft in Tel Aviv bekräftigte der SPD-Politiker die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas. "Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern", sagte Maas bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi. Israel habe das Recht, sich gegen die "massiven, inakzeptablen Angriffe" aus dem Gazastreifen zu verteidigen.

"Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen." Bundesaußenminister Maas.

Die jüngste Gewalteskalation zwischen Israel und den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen habe das Leid auf beiden Seiten befördert. "Das macht uns große Sorgen und deshalb unterstützen wir die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand", sagte Maas. Die Gewalt müsse schnell beendet werden.

Weiterhin gegenseitiger Beschuss

Kurz vor der Ankunft von Außenminister Maas in Israel wurde nach mehr als achtstündiger Ruhe in israelischen Orten an der Grenze zum Gazastreifen wieder Raketenalarm ausgelöst. Zuvor hatten militante Palästinenser gegen 1:00 Uhr Ortszeit die letzte Rakete in Richtung Israel abgefeuert.

Die israelische Armee hatte ihrerseits in der Nacht auf Donnerstag erneut Ziele der islamistischen Hamas angegriffen. Dabei wurden auch Teile der sogenannten "Metro" getroffen. Das unterirdische Tunnelsystem wurde nach Angaben der Streitkräfte von den Islamisten über Jahre hinweg aufgebaut. Es soll Hunderte Kilometer lang sein und dafür benutzt werden, innerhalb des Gazastreifens Kämpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen. Die "Metro" liegt zu großen Teilen unter der Stadt Gaza im Norden des Gazastreifens.

Laut der Nachrichtenagentur AP wurden bei Israels nächtlichen Angriffen mindestens fünf Häuser im Gazastreifen zerstört. Auch eine Geschäftsstraße in Gaza sei getroffen worden. Mindestens eine Palästinenserin kam nach Angaben der Agentur ums Leben, mehrere weitere wurden verletzt.

Das israelische Militär teilte mit, es habe mindestens vier Häuser von Hamas-Kommandeuren getroffen. Außerdem habe es eine Waffenfabrik und mehrere Raketenabschussrampen bombardiert.

Hamas-Führer schließt Waffenruhe nicht aus

Vor dem Besuch von Außenminister Maas in Israel hatte ein hochrangiges Mitglied der Hamas eine baldige Waffenruhe als möglich bezeichnet. "Ich denke, dass es in den nächsten zwei Tagen wahrscheinlich eine Waffenruhe geben wird. Gott weiß, wann die Vermittler eine Einigung erzielen können", zitierten israelische Medien das Hamas-Führungsmitglied Mussa Abu Marzuk in der Nacht zu Donnerstag. Jedoch forderte er, dass Israel den ersten Schritt tun müsse. "Wenn Israel aufhört, Gaza zu beschießen, werden wir aufhören, auf Tel Aviv zu feuern", zitierte ihn die israelische Nachrichtenseite "ynet".

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu fordert hingegen, dass zuerst der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen aufhören müsse. Einen Aufruf von US-Präsident Joe Biden zu einer "deutlichen Deeskalation (...) auf dem Weg zu einer Waffenruhe" wies Netanjahu am Mittwoch zurück. "Ich bin entschlossen, diese Operation fortzusetzen, bis ihr Ziel erreicht ist", teilte er via Twitter mit.

Der gegenseitige Beschuss zwischen radikalen Palästinensern und der israelischen Armee dauert seit mehr als einer Woche an. Im palästinensischen Gazastreifen wurden dabei bis Mittwoch insgesamt 227 Menschen getötet und mehr als 1.500 Personen verletzt, in Israel gab es zwölf Todesopfer und Hunderte Verletzte, wie die jeweiligen Behörden mitteilten. Als Auslöser für die jüngsten Kampfhandlungen gelten Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften auf dem Tempelberg in Jerusalem.

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Außenminister Maas hat in Tel Aviv das Recht Israels auf Selbstverteidigung hervorgehoben. Gleichzeitig drängt er auf einen schnellen Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern.

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