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Heiko Maas

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Maas: EU steht hinter Atomdeal

Die EU wird nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) weiter am Atomabkommen mit dem Iran festhalten, solange sich auch die Führung in Teheran daran hält. Aus der FDP kommen Forderungen, Iran-Geschäfte deutscher Firmen abzusichern.

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"Wir Europäer werden tun, was wir können, um die Wiener Atomvereinbarung zu erhalten, weil sie ein Mehr an Berechenbarkeit und an Sicherheit geschaffen hat", sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Unsere Botschaft ist: Solange sich Iran an das Abkommen hält, wird Europa das auch tun, unabhängig von der Entscheidung der USA." Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister

Krisentreffen in Brüssel

Maas äußerte sich vor Krisengesprächen heute in Brüssel. Dort wollen die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sondieren, ob und wie das internationale Atomabkommen von 2015 nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann.

Die EU-Kommission ist nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" ebenfalls entschlossen, den USA im Atomstreit Paroli zu bieten. "Wir wollen alle Instrumente nutzen, die uns zur Verfügung stehen", sagte ein hochrangiger EU-Vertreter dem Blatt. Vorbereitet würden mehrere Maßnahmen. So könnte beispielsweise Firmen aus der EU untersagt werden, sich US-Sanktionen zu unterwerfen.

FDP fordert Schutz für Banken

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff forderte von der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zum Schutz von Banken und Unternehmen, die im Iran tätig sind und aufgrund der angekündigten US-Sanktionen um ihr USA-Geschäft fürchten. "Für viele Banken wird es schwierig, Projekte im Iran zu finanzieren, wenn sie zugleich im amerikanischen Markt tätig sind - und das sind die meisten Banken", sagte Graf Lambsdorff dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai im Alleingang den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal erklärt. Er setzte auch Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Davon betroffen sind auch europäische Unternehmen. Der Iran verlangt von den Europäern, innerhalb von 60 Tagen zu garantieren, dass der Iran trotz der US-Sanktionen weiter die wirtschaftlichen Vorteile aus dem Abkommen genießen wird.