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Champagnerflasche

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Luxusausgaben: EU-Rechtspopulisten müssen Geld erstatten

Die Fraktion der Rechtspopulisten im Europaparlament muss mehr als eine halbe Million Euro an EU-Geldern zurückerstatten, die sie für Champagner und Nobel-Dinner ausgegeben hat. Das hat das Präsidium des EU-Parlaments entschieden.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Allein für das Jahr 2016 hatte die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" demnach 478.000 Euro zu Unrecht als Spesen abgerechnet. Enthalten waren dabei unter anderem 230 Flaschen Champagner, Luxusmenüs in Restaurants und teure Weihnachtsgeschenke für Mitarbeiter. Weitere gut 65.000 Euro beanstandete der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments für das Jahr 2017.

Schulden bereits beglichen

Aus der Unkostenpauschale der ENF-Fraktion für dieses Jahr hatte das Parlament vorsorglich bereits 600.000 Euro einbehalten. Die Schulden der Rechtspopulisten sind damit de facto schon beglichen. Insgesamt steht der Fraktion laut der Sprecherin 2018 ein Budget von rund 3,25 Millionen zu. Die Differenz werde nun ausgezahlt.

Rechtsaußenfraktion im Europaparlament

Der ENF-Fraktion gehören unter anderem die österreichische FPÖ, der Rassemblement National aus Frankreich (früher: Front National), die italienische Lega, die belgische Vlaams Belang und die niederländische Partei für die Freiheit von Geert Wilders an.