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ARCHIV - 04.09.2009, Afghanistan, Kundus

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    Luftangriff auf Kundus: EGMR entlastet Deutschland

    Die Ermittlungen der deutschen Justiz zum Luftangriff im afghanischen Kundus mit vielen Toten im Jahr 2009 sind nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausreichend gewesen. Die Richter sehen die Menschenrechte nicht verletzt.

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    • BR24 Redaktion

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland im Verfahren um den Nato-Luftangriff in Kundus im September 2009 entlastet. Die Ermittlungen der deutschen Justiz zu dem Angriff seien ausreichend gewesen, Deutschland habe nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, urteilten die Straßburger Richter.

    Viele Zivilisten starben in Kundus

    Der Fall betraf nicht den Angriff an sich, sondern Deutschlands Pflicht zu dessen Aufklärung mit Blick auf zwei getötete Kinder, wie aus der Mitteilung des Straßburger EGMR hervorgeht. Das Gericht kam zu dem Schluss, "dass die Untersuchung der deutschen Behörden zum Tod der beiden Söhne des Beschwerdeführers den Anforderungen an eine wirksame Untersuchung" entsprochen habe. Geklagt hatte der afghanische Familienvater Abdul Hanan, dessen beiden Söhne im Alter von acht und zwölf Jahren bei dem Bombardement getötet worden waren.

    Taliban-Kämpfer hatten zuvor zwei Tanklastwagen entführt. Der Bundeswehroberst Georg Klein forderte deswegen Luftunterstützung an. Daraufhin zerstörten zwei US-Kampfflugzeuge die Tanklaster. Dabei kam eine ungeklärte Anzahl von Menschen ums Leben. Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) geht von "vermutlich" mehr als hundert Toten und Verletzten aus, die meisten von ihnen Zivilisten.

    "Deutschland hat an diesem Tag seine Unschuld verloren"

    "In der Wahrnehmung der deutschen Politik hat Deutschland an diesem Tag seine Unschuld verloren", sagt rückblickend der damalige Chef des Einsatzführungskommandos und damit Oberbefehlshaber für den Afghanistan-Einsatz, Rainer Glatz. Und der grüne Verteidigungspolitiker Omid Nouripour meint: "Spätestens ab dem 3./4. September 2009 war es nicht mehr möglich, zu verdrängen, dass da Krieg ist."

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