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Muss sich womöglich einem Parteiausschlussverfahren stellen: Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht

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    Linken-Mitglieder wollen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht

    Um Meinungen, die von der Parteilinie abweichen, war Sahra Wagenknecht nie verlegen. Mit ihrem neuen Buch scheint sie nun aber den Bogen überspannt zu haben. Einige Mitglieder betreiben Wagenknechts Parteiausschluss.

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    • BR24 Redaktion

    Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht sich in ihrem Landesverband Nordrhein-Westfalen mit Forderungen nach einem Parteiausschluss konfrontiert. Mehrere Parteimitlieder hätten einen entsprechenden Antrag eingereicht, sagte der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, Michael Kretschmer, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Außerdem berichtet der "Spiegel" darüber.

    Kretschmer sagte in dem Interview, dass sich die für einen solchen Ausschluss zuständige Landeschiedskommission noch nicht damit beschäftigt habe, das aber in der näheren Zeit tun werde. "Dann wird das seinen vorgeschriebenen Weg gehen", so Kretschmer. Zunächst einmal werde es allerdings nur um die Frage gehen, "ob das Verfahren eröffnet wird oder nicht".

    Abweichen von "Elementaren Grundsätzen"

    Zur Begründung des Antrags und zur Identität der drei Antragsteller sagte Kretschmer nichts. Der "Spiegel" allerdings zitierte aus dem Antrag der Wagenknecht-Gegner. "Sie weicht in ihrer Kritik von elementaren Grundsätzen der Linken ab", heißt es demnach in dem Schreiben an die Schiedskommission. Auch habe Wagenknecht der Linken "schweren Schaden" zugefügt.

    Als Belege werden laut "Spiegel" Interview-Äußerungen Wagenknechts sowie Passagen aus ihrem Buch "Die Selbstgerechten" angeführt. Dort lasse Wagenknecht beispielsweise offen, ob sie nach der Bundestagswahl überhaupt noch in der Partei bleiben wolle. "Sahra Wagenknecht vertritt, wie hier nachweislich gemacht, ein eigenes, dem Programm der Linken in vielen Punkten widersprechendes Programm", kritisieren die Initiatorinnen und Initiatoren des Ausschluss-Antrags.

    Umfragetief und Parteiaustritte

    Weiter weisen sie laut "Spiegel" darauf hin, dass die Linke in Nordrhein-Westfalen seit Wagenknechts Kür zur Spitzenkandidatin in dem Land 30 Prozent der Wählerstimmen in den Umfragen eingebüßt habe. Mehr als hundert Mitglieder seien aus dem Landesverband ausgetreten.

    "Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten. Er wird gravierend größer, wenn der kampagnenartige Mediensturmlauf gegen die politischen Positionen der Linken durch ihre präsenteste Vertreterin in den Medien weiter anhält", zitiert der "Spiegel" aus dem Text.

    Erst im April hatte die Linke in Nordrhein-Westfalen die frühere Fraktionschefin der Partei im Bundestag erneut zu ihrer Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Wagenknecht erhielt dabei auf einem Parteitag rund 60 Prozent der Stimmen.

    Auch Ehemann Lafontaine sorgt für Wirbel

    In den vergangenen Wochen hatte auch ein Streit zwischen Wagenknechts Lebensgefährten, dem früheren Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine, und seinem saarländischen Landesverband für Wirbel gesorgt.

    Lafontaine hatte unter anderem dazu geraten, die Linke bei der Bundestagswahl nicht mit der entscheidenden Zweitstimme zu unterstützen, weil dies seinem innerparteilichen Gegner, Saar-Spitzenkandidat Thomas Lutze nützen würde. Der Landesvorstand forderte Lafontaine inzwischen auf, die Partei von sich aus zu verlassen.

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