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Chinas Präsident Xi Jinping

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Lebenslange Macht für Xi

Chinas Präsident baut seine Macht unbeirrt weiter aus. Der chinesische Volkskongress hob dazu die Begrenzung seiner Amtszeit auf. Xi Jinping darf somit auf Lebenszeit regieren.

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Zwei Delegierte stimmten dagegen, drei enthielten sich. Die überwältigende Mehrheit von fast 3.000 Volkskongressmitgliedern unterstützten, dass Chinas Führer künftig durchregieren kann. Sie stimmten für eine entsprechende Verfassungsänderung.

Zustimmung reine Formsache

Im Land war diese Änderung umstritten. Sie wurde vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei vorgeschlagen, weshalb die Zustimmung als reine Formsache galt. In seiner Geschichte hat Chinas Volkskongress, der nicht frei gewählt ist, noch nie eine Vorlage der kommunistischen Führung abgelehnt. 

Diktatur wie unter Mao verhindern

Bisher musste der Präsident nach maximal zwei Amtszeiten von je fünf Jahren abtreten. So sollte eine Rückkehr zu einer langjährigen Diktatur wie der unter Mao Tsetung von 1966 bis 1976 verhindert werden sollte.

Der 64-jährige Xi gilt bereits als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt 2013 hat er Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet. Seine Machtfülle wird mit der von Mao verglichen. Er ist Oberkommandierender der Streitkräfte und Chef von Sonderkommissionen, die sich mit Themen der nationalen Sicherheit bis zur Außenpolitik befassen.