Die Europäer wollen das klare Signal an den Iran aussenden, dass sie felsenfest zum Atom-Abkommen stehen. Ohne dabei den vollständigen Bruch mit den USA zu riskieren. Das ist der schmale Grat, auf dem sich die EU-Staaten derzeit bewegen.
EU unter Druck
Gewiss nicht vereinfacht hat die Lage für die Europäer eine Art Ultimatum aus Teheran: Innerhalb von 60 Tagen wolle man nun gerne wissen, wie die Europäer das Atom-Abkommen aufrecht zu erhalten gedenken. Von der anderen Seite macht Washington Druck, was Zweifel nährt, ob sich die Nuklear-Vereinbarung langfristig überhaupt retten lässt: Europäische Firmen, die künftig weiter Geschäfte mit Teheran machen wollen, drohen auf schwarzen US-Listen zu landen. Große Konzerne – egal ob sie Airbus, Daimler oder Siemens heißen – dürften sich dann für den US-Markt und gegen den iranischen entscheiden, prophezeien Experten. Gut möglich, dass sich das Schicksal des Atom-Deals letztlich am Öl entscheidet – können die EU-Staaten dem Iran dessen Energieexporte sichern, steigen auch die Chancen für ein Überleben des Atom-Abkommens. Doch ob US-Präsident Trump da mitspielt, ist zweifelhaft.
Weitere Gespräche stehen an
Jedenfalls wird die EU nun alle erdenklichen lebenserhaltenden Maßnahmen für das Nuklear-Abkommen prüfen – denn aus EU-Sicht gefährdet ein Scheitern die Sicherheit Europas. Dabei wird es darum gehen, nicht nur mit dem Iran intensiv zu reden. Sondern auch mit Russland und China, die den Deal ebenfalls erhalten wollen. Und natürlich nicht zuletzt mit den USA – um auszuloten, welche Spielräume die Trump-Regierung den Europäern überhaupt lässt.