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Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke
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Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke

Das erklärte ein Parteisprecher in Erfurt. Die Äußerungen hätten keine "Wesensverwandschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" erkennen lassen und auch nicht gegen die Satzung oder die Grundsätze der Partei verstoßen. Der Landessprecher der Thüringer AfD, Stefan Möller, begrüßte die Entscheidung des Landesschiedsgerichts. Bereits vor mehr als einem Jahr habe der Landesvorstand auf die mangelnden Erfolgsaussichten des Ausschlussverfahrens gegen Höcke verwiesen und die Entscheidung des damaligen Bundesvorstands als "machtpolitisch motiviert" kritisiert. Höcke ist seit 2014 auch AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag.

Umstrittene Rede in Dresden

Der AfD-Bundesvorstand hatte im Februar vergangenen Jahres unter Federführung der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Hintergrund war eine Rede Höckes im Januar 2017 in Dresden, in der er offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Zudem hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert.

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