BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Lambrecht: Rechtsextremismus größte Gefahr für unsere Demokratie | BR24

© BR
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht ein Jahr nach dem Mord an Walter Lübcke ein grundlegend neues Bewusstsein, "dass nämlich der Rechtsextremismus die größte Gefahr für unsere Demokratie ist, für unseren Rechtsstaat."

8
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Lambrecht: Rechtsextremismus größte Gefahr für unsere Demokratie

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht im Interview mit Bayern 2 ein Jahr nach dem Mord an Walter Lübcke ein neues Bewusstsein, "dass nämlich der Rechtsextremismus die größte Gefahr für unsere Demokratie ist, für unseren Rechtsstaat."

8
Per Mail sharen
Von
  • Ulrike Beck

In Deutschland gibt es ein Jahr nach dem Mordanschlag auf Walter Lübcke ein neues Bewusstsein, nämlich dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für den Rechtsstaat sei. Das sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Interview mit Bayern 2.

"Es gab eine Zeit, da mussten Sie jedes Mal, wenn Sie das ausgesprochen haben, auch noch Linksterrorismus und Terrorismus insgesamt aussprechen. Das ist das neue Bewusstsein. Und das ist wichtig." Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)

Konsequente strafrechtliche Verfolgung

Als Konsequenz nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und den Anschlägen in Halle und Hanau nannte die Bundesjustizministerin das Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Dazu gehöre, so Lambrecht, "dass im Netz nicht ohne Konsequenzen Morddrohungen ausgesprochen werden dürfen oder Volksverhetzungen, sondern dass das in Zukunft konsequent auch strafrechtlich verfolgt wird."

Rechtsextremismus nimmt weiter zu

Christine Lambrecht sieht in der Corona-Krise die Gefahr, dass sich Rassismus und Rechtsextremismus weiter ausbreiten: "Das ist leider eine Tendenz, die wir erleben müssen.[...] Und deswegen ist es so wichtig, dieses Gesetz jetzt in Kraft zu bekommen, dass eben Menschen, die ihre Meinung sagen, dass die sich nicht mehr einschüchtern lassen durch Bedrohungen im Netz."

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!