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Hubertus Heil verteidigt Verlängerung des Kurzarbeitergeldes | BR24

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum Jahresende 2021 verteidigt. Die Kurzarbeit sei "sehr, sehr teuer", aber eine zu befürchtende Massenarbeitslosigkeit sei "viel, viel teurer".

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Hubertus Heil verteidigt Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum Jahresende 2021 verteidigt. Die Kurzarbeit sei "sehr, sehr teuer", aber eine zu befürchtende Massenarbeitslosigkeit sei "viel, viel teurer".

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Im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2 betonte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angesichts der Kritik, die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes sei nur eine Insolvenzverschleppung auf Kosten der Steuerzahler, die Notwendigkeit dieser Maßnahme.

"Es ist ohne Frage so, dass Kurzarbeit sehr, sehr teuer ist. Aber die Alternative, nämlich die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit wäre finanziell und sozial für unser Land viel, viel teurer. Das ist unsere Überzeugung." Hubertus Heil

Heil reagierte damit auf Kritiker wie ifo-Präsident Clemens Fuest. Dieser hatte gesagt, Kurzarbeitergeld sei das richtige Instrument, wenn man weiß, dass die Arbeitsplätze nach der Krise erhalten bleiben. "Aber wenn Strukturwandel notwendig ist, hemmt das Kurzarbeitergeld die notwendigen Veränderungen." Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hatte betont, Finanzhilfen und Kurzarbeit könnten einen Stellenabbau bei den gebeutelten Automobilzulieferern nur verzögern, aber nicht aufhalten.

Zusätzliches Kinderkrankengeld geplant

Der Bundesarbeitsminister begrüßte die Einigung von Bund und Ländern, Eltern zur Betreuung eines kranken Kindes zusätzliches Kinderkrankengeld zu gewähren. Das müsse jetzt zügig durch die Gesetzgebung, so Heil.

"Wir sind entschlossen, das zu tun: Fünf Tage Kinderkrankengeld für Ehepaare und zehn Tage für Alleinerziehende. Das Signal ist wichtig. Und wir arbeiten jetzt mit Hochdruck." Hubertus Heil

Kritik an Sachsen-Anhalt

Mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt haben sich Bund und Länder gestern unter anderem auch auf eine einheitliche Mindesthöhe der Bußgelder für Maskenverweigerer geeinigt.

Warum ein Land ausschert, könne ihm niemand vernünftig erklären, sagte der Bundesarbeitsminister - und kritisierte damit Reiner Haseloff, den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt.

"Wenn man Ministerpräsident ist, hat man nicht nur Verantwortung für sein Bundesland, sondern ist als Mitglied des Bundesrates für das gesamte Land zuständig. Ich kann mir vorstellen, dass das einige Leute irritiert. Hubertus Heil