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Kurzarbeit: Die Brücke wird verlängert | BR24

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Die Kurzarbeiter-Regelung wird bis Ende nächsten Jahres verlängert. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Arbeitsminister Heil will so den wirtschaftlichen Schaden durch die Corona-Pandemie abschwächen.

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Kurzarbeit: Die Brücke wird verlängert

Das Bundeskabinett hat die Finanzhilfen bei Kurzarbeit bis Ende nächsten Jahres verlängert. Wegen der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt soll es demnach möglich sein, bis zu 24 Monate Kurzarbeitergeld zu beziehen.

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Die Bundesregierung hat die zur Abfederung der Corona-Krise geltenden Finanzhilfen bei Kurzarbeit bis in das Jahr 2021 hinein verlängert. Das Kabinett billigte am Mittwoch Regierungskreisen zufolge einen entsprechenden Gesetzentwurf und zwei Verordnungen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld soll auf bis zu 24 Monate verlängert werden, maximal bis Ende 2021. Die Verlängerung soll für alle Betriebe mit einem Beginn der Kurzarbeit bis zum 31. Dezember 2020 gelten. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD hatten sich Ende August im Koalitionsausschuss auf die Verlängerung des Kurzarbeitergelds geeinigt.

Fünf Milliarden zusätzlich für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Nach Schätzungen des Arbeitsministeriums wird das etwa fünf Milliarden Euro zusätzlich kosten. Ressortchef Heil wies im Morgenmagazin von ARD und ZDF Kritik an dem Schritt zurück. Die Krise sei schließlich am 1. Januar nicht vorbei, und das Kurzarbeitergeld helfe Unternehmen und Beschäftigten. Außerdem beschloss das Kabinett Verbesserungen beim Elterngeld und der Elternzeit.

Heil: Kurzarbeit "stabile Brücke"

Das Kurzarbeitergeld soll die Schockwirkungen der Corona-Krise abmildern. Und tatsächlich ist es – trotz Pandemie - bislang gelungen, die Zahl der Arbeitslosen unter der 3 Millionen-Marke zu halten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bemüht gerne das Bild einer "stabilen Brücke", die über ein "tiefes wirtschaftliches Tal" führe, wenn er über die Kurzarbeit spricht. Da aber auch der SPD-Arbeitsminister nur schwer vorhersagen kann, wie breit und wie tief dieses Tal Corona-bedingt noch wird, das deutsche Unternehmen zu durchschreiten haben, will die Bundesregierung an diese Brücke vorsichtshalber anbauen.

Im Dreischritt gegen Arbeitslosigkeit

Wenn also von einer Verlängerung der "Kurzarbeit" die Rede ist, dann bedeutet das konkret einen Dreischritt: Erstens können die Beschäftigten damit das Kurzarbeitergeld länger beziehen, als bislang vorgesehen – nämlich 24 statt bisher höchstens 12 Monate.

Zweitens geht auch die während der Corona-Krise beschlossene Aufstockung in die Verlängerung. Normalerweise gibt es für Kurzarbeiter nur 60 Prozent des letzten Nettolohns, für Eltern mit Kindern 67 Prozent. Diese Bezüge steigen mit zunehmender Dauer in zwei Stufen. Der Höchstsatz von 80 beziehungsweise mit Kindern 87 Prozent wird für all jene fällig, die sich 7 Monate oder länger in Kurzarbeit befinden.

Drittens wird schließlich nach dem Willen der Bundesregierung der erleichterte Zugang für Betriebe zum Kurzarbeitergeld verlängert. Unternehmen und Beschäftigte bekommen damit Planungssicherheit bis Ende 2021 – man baue ihnen eine Brücke ins Jahr 2022, so drückt es die Bundesregierung aus.

Kosten in Milliardenhöhe

Dass das alles Geld – und zwar Steuergeld kostet – ist klar: Von nochmals rund zehn Milliarden Euro für das kommende Jahr ging man bislang im Finanzministerium aus. Alles hängt davon ab, wie viele Beschäftigte sich in den kommenden Monaten der Ungewissheit tatsächlich in Kurzarbeit befinden. Die Zahl war nach dem historischen Höchststand von 6,7 Millionen im Mai zuletzt wieder zurückgegangen. Doch das über Jahre angesparte und so bequeme Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit von rund 26 Milliarden Euro dürfte bereits Ende dieses Jahres aufgebraucht sein – dabei schlägt auch die Kurzarbeit heftig zu Buche.

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