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Krach und Rücktritte wegen Brexit-Abkommen | BR24

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Einen Tag nach dem angeblichen Brexit-Durchbruch sind zwei britische Kabinettsmitglieder zurückgetreten.

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Krach und Rücktritte wegen Brexit-Abkommen

Nach Nordirland-Staatssekretär Vara und Brexit-Minister Raab haben nun auch Arbeitsministerin McVey und Brexit-Staatssekretärin Braverman aus Protest gegen den geplanten Brexit-Deal ihren Rücktritt eingereicht.

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Der Deal, den Premierministerin Theresa May dem Kabinett vorgelegt habe, entspreche nicht dem Brexit-Votum der britischen Bürger, begründete McVey ihren Rücktritt in einem im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Schreiben an Premierministerin Theresa May. Auch die britische Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman protestiert mit ihrem Rücktritt gegen das geplante Abkommen.

Zuvor waren am Donnerstag bereits Brexit-Minister Dominic Raab und der Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara zurückgetreten. Der Tory-Politiker Vara nannte Großbritannien eine "stolze Nation", die nicht darauf reduziert werden sollte, den Regeln anderer Länder zu gehorchen. "Die Menschen in Großbritannien verdienen Besseres", so Vara per Twitter. Raab erklärte, die Vereinbarung sei inakzeptabel, keine demokratische Nation habe sich jemals dazu bereit erklärt, an ein solch umfassendes Regelwerk gebunden zu sein.

Knackpunkt Nordirland

Insbesondere die Passagen im Vertragsentwurf zum künftigen Status von Nordirland könne er nicht mittragen - deshalb habe er die Regierung verlassen, so Raab am Donnerstag auf Twitter. Die Vorschläge zum Status Nordirlands stellten eine "echte Bedrohung für die Integrität des Vereinigten Königreichs" dar. Sein Rücktritt ist ein schwerer Schlag für Premierministerin Theresa May, die die Einigung am Morgen im Londoner Parlament vorstellen wollte.

Britische Medien rechneten mit weiteren Rücktritten von Politikern aus Protest gegen die Brexit-Pläne der Premierministerin. Als mögliche Rückzugskandidaten wurden unter anderem Handelsminister Liam Fox und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt genannt. May ihrerseits verteidigte die unter ihrer Federführung erzielte Vereinbarung. Diese sei lediglich ein Entwurf und nicht das finale Abkommen, sagt sie im Parlament. Der Brexit erfordere schwierige Entscheidungen von allen. "Weder wir noch die EU sind völlig glücklich mit den Vereinbarungen zu einer Notfalloption für Irland."

Parlamentsabstimmung für May größte Hürde

Die Brexit-Unterhändler von EU und Großbritannien hatten nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag einen Durchbruch erzielt und sich auf einen Vertragsentwurf verständigt. Nach rund fünfstündigen Beratungen billigte das britische Kabinett am Mittwochabend den Entwurf. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss.

Britische Opposition signalisiert Widerstand

Die größte britische Oppositionspartei hat bereits Widerstand gegen die Brexit-Vereinbarung mit der EU in Aussicht gestellt. Der Brexit-Sprecher der Labour-Partei, Keir Starmer, sagte, die Vereinbarung sei ein "miserables Scheitern von Verhandlungen". Er signalisierte in der Fernsehsendung "Good Morning Britain", dass Premierministerin Theresa May wahrscheinlich nicht auf seine Partei zählen könne, um die Stimmen der Abgeordneten ihrer Konservativen Partei auszugleichen, die wohl dagegen stimmen werden.

Sondergipfel in Brüssel

Die Nordirland-Frage hatte über Monate einen Abschluss der Brexit-Verhandlungen verhindert. Auch der nun erzielte Vertragsentwurf enthält noch keine dauerhafte Lösung. EU-Ratspräsident Donald Tusk berief einen EU-Sondergipfel für den 25. November in Brüssel ein.

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Rücktritte nach Brexit-Deal