BR24 Logo
BR24 Logo
BR24

Kostenexplosion: Wenn öffentliche Bauprojekte teurer werden | BR24

© BR / Kontrovers 2021

Immer wieder werden öffentliche Bauprojekte um Millionenbeträge teurer als geplant. Etwa beim Landestheater in Coburg oder beim Dokumentationszentrum Obersalzberg. Warum liegen die Behörden bei der Kostenkalkulation so oft daneben?

14
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kostenexplosion: Wenn öffentliche Bauprojekte teurer werden

Immer wieder werden öffentliche Bauprojekte um Millionenbeträge teurer als geplant. Etwa beim Landestheater in Coburg oder beim Dokumentationszentrum Obersalzberg. Warum liegen die Behörden bei der Kostenkalkulation so oft daneben?

14
Per Mail sharen
Von
  • Hans Hinterberger

Bei vielen öffentlichen Bauprojekten stellt sich während der Bauphase heraus, dass alles viel teurer wird als geplant. Außerdem dauern die Bauarbeiten länger als gedacht, was die Kosten zusätzlich in die Höhe treiben kann. Der Vorwurf: Die Behörden und der Landtag würden zu ungenau rechnen und prüfen.

Fehlplanungen am Obersalzberg

Das Dokumentationszentrum am Obersalzberg muss erweitert werden, denn die Ausstellung im alten Gebäude war für 30.000 Besucher pro Jahr ausgelegt. Zuletzt kamen aber 170.000 Menschen. Die veranlagten Kosten sind mittlerweile von 14 auf über mindestens 30 Millionen Euro gestiegen. Nachträgliche Wünsche und Fehlplanungen sollen dazu geführt haben. Gegen zwei Planungsbüros hat der Freistaat inzwischen Schadensersatzforderungen erhoben.

Landtagsausschuss beim Ortstermin

Der Landtag ist für die Genehmigung der Finanzierung dieser staatlichen Bauvorhaben zuständig. Als sich abzeichnete, dass der Umbau wesentlich teurer würde, kamen 2019 die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Landtag zum Ortstermin an den Obersalzberg. Dort wird das Ausmaß der Fehlplanung deutlich, die Verärgerung bei den Abgeordneten ist groß. Zum Beispiel, weil das Planungsbüro offenbar die Auswirkung des Winters auf das Bauprojekt falsch eingeschätzt hatte.

"Das war sehr interessant, wie viele Menschen auch aus der Bauverwaltung dabei waren, und aus dem Ministerium. Da hat man schon gemerkt: Da brennt die Hütte. Und sie haben schon Angst, dass die Gelder nicht mehr freigegeben werden." Harald Güller, SPD, Haushaltspolitischer Sprecher

Die Kostenexplosion am Obersalzberg bringt den Landtag in ein Dilemma. Denn keine weiteren Gelder freizugeben und somit den Umbau abzubrechen, kommt für die Abgeordneten auch nicht in Frage. Es bleibt ihnen nichts anderes übrig, als weiteren Geldern zuzustimmen.

Falsche Kostenschätzung für Coburger Landestheater

Auch wenn das Landestheater Coburg auf den ersten Blick prunkvoll wirkt, ist es in einem maroden Zustand: Risse, abgeplatzter Stuck und eine veraltete Bühnentechnik. Es muss generalsaniert werden. Das Gebäude gehört dem Freistaat, die Stadt muss sich jedoch beteiligen. Die erste Kostenanalyse ging von 60 Millionen Euro Gesamtkosten aus. Später legt das staatliche Bauamt eine neue Kostenschätzung in Höhe von 190 Millionen Euro vor.

"Da ist alles mit dabei: Das Haupthaus, die Nebengebäude und da ist das erste Mal der sogenannte Risikozuschlag dabei." Norbert Tessmer, SPD, ehemaliger Oberbürgermeister Coburg (2014 - 2020)

Zu lange Dauer von Bauprojekten?

Je länger ein Bauvorhaben dauert, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass es teurer wird. Ändern sich in dieser Zeit Vorschriften etwa für Brandschutz oder Barrierefreiheit, muss noch mal neu geplant werden. Der ehemalige Oberbürgermeister von Coburg, Norbert Tessmer, gibt der Bürokratie die Schuld dafür, dass zu viel Zeit vergehe. Dem widerspricht das bayerische Bauministerium und teilt mit, dass die Änderungen von Vorschriften den Fortgang der Planungen für das Landestheater Coburg nicht beeinträchtigt hätten.

Bund der Steuerzahler: Stapelweise Fälle von Kostenexplosionen

Beim Bund der Steuerzahler stapeln sich Fälle von Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauvorhaben. So etwa auch der Bau einer Polizeischule in die alten Mauern der Klosterburg Kastl in der Oberpfalz. Zuerst ging man von 37 Millionen Euro Kosten aus, nun sind es 60 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler fordert von Behörden und Landtag, dass sie genauer bei den Kostenanalysen arbeiten. Nur so könnten Kostensteigerungen vorhergesehen und derartige Kostenexplosionen vermieden werden.

"Wir umschreiben das Ganze mit dem Begriff der sogenannten 'Es-ist-ja-nicht-mein-Geld'-Mentalität. Das heißt, man gibt das Steuergeld, das nicht das eigene ist, einfach wesentlich leichter aus, als wenn es das eigene wäre." Maria Ritch, Bund der Steuerzahler e.V.

Mittlerweile mehr Daten für Entscheidung im Landtag

Die Landtagsabgeordneten weisen den Vorwurf der Leichtfertigkeit zurück, auch wenn es in der Vergangenheit durchaus Missstände gegeben habe. Nun würde man versuchen, bereits in einem frühen Stadium einzuschätzen, ob die Maßnahme finanzierbar ist. Neben der Baupreisindexprognose, also die Vorhersage, wie sich die Baupreise im Laufe der Jahre entwickeln werden, liefert die Bauverwaltung nun auch einen Betrag als Risikozuschlag. Insgesamt habe es in jüngster Zeit deutliche Verbesserungen im Bauministerium gegeben. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses halten damit Kostenexplosionen wie beim Dokumentationszentrum am Obersalzberg für vermeidbar.

"Ich glaube, so etwas wie der Obersalzberg würde heute im Jahr 2021 nicht mehr durchgehen." Harald Güller, SPD, Haushaltspolitischer Sprecher

"Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!