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Korruption und Betrug im Gesundheitswesen | BR24

© BR/Arne Meyer-Fünffinger

Deutschlands Krankenkassen sind 2016 und 2017 deutlich mehr Verdachtsfällen auf Korruption und Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen nachgegangen als in den Jahren zuvor. So steht es im neuen Bericht des GKV-Spitzenverbandes, der BR24 vorliegt.

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Korruption und Betrug im Gesundheitswesen

Deutschlands Krankenkassen sind 2016 und 2017 deutlich mehr Verdachtsfällen auf Korruption und Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen nachgegangen als in den Jahren zuvor. So steht es im neuen Bericht des GKV-Spitzenverbandes, der BR24 vorliegt.

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Der Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen ist drastisch angestiegen. Die Daten von mehr als 100 Krankenkassen sind in dem etwa 50-seitigen Bericht des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zusammengefasst. Darin werden die Mitglieder des GKV-Verwaltungsrates in ihrer heutigen Sitzung unter anderem diesen Satz lesen: "Die Kennzahlen der GKV-Gesamtsicht zeigen im Vergleich eine durchgängig steigende Tendenz."

30 Prozent mehr Verdachtsfälle

Konkret bedeutet das: Im Berichtszeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017 haben die Krankenkassen deutlich mehr Hinweise auf mögliches Fehlverhalten im Gesundheitswesen bekommen als in den Vorjahren. Danach sind bei den Kassen über 33.000 entsprechende Hinweise eingegangen - ein Plus von über 30 Prozent, verglichen mit dem Zeitraum 2014 und 2015. So steht es im dem Papier, das BR24 vorliegt.

Kassen holen sich so viel Geld zurück wie noch nie

Nach Abschluss der Ermittlungen konnten sich die Kassen zudem fast 50 Millionen Euro zurückholen - so viel wie noch nie. Ein wesentlicher Teil dieser Summe - mit 14 Millionen Euro etwa ein Drittel - kommt aus dem Bereich "Abrechnungsbetrug in der Pflege". In diesen Fällen haben Pflegedienste nachgewiesenermaßen zum Beispiel gar nicht oder nur teilweise erbrachte Leistungen voll abgerechnet.

Abrechnungsbetrug vermehrt im Bereich ambulanter Intensivpflege

Das Phänomen des Abrechnungsbetruges tritt inzwischen vor allem in der ambulanten Intensivpflege auf. "Hier können die höchsten Gewinne erzielt werden", so der GKV in dem bisher unveröffentlichten Fehlverhaltensbericht. Die Zahlen einzelner Krankenkassen bestätigen diesen Trend. So laufen nach Angaben der AOK Bayern momentan gegen 28 ambulante Intensiv-Pflegedienste staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, und das bei 110 Diensten, mit denen die AOK Verträge abgeschlossen hat. Jeder vierte Dienst steht somit unter Verdacht.

Hohe Dunkelziffer bei Abrechnungsbetrug in der Pflege

Vertreter von Krankenkassen und Polizeiermittler gehen allerdings davon aus, dass alleine durch den Abrechnungsbetrug in der Pflege in Deutschland ein jährlicher Schaden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro entsteht. Die von den Kassen zurückgeholten 50 Millionen Euro sind vor diesem Hintergrund eine überschaubare Summe.

Sorgen bereitet dem GKV-Spitzenverband, dass die Ermittlungen von möglichen Betrugsfällen im Pflege- und Gesundheitsbereich immer schwieriger werden, "da zunehmend vernetzte Strukturen mit mehreren Beteiligten zu prüfen sind. Mit dem gestiegenen Fallaufkommen steigt der mit diesen Großfällen verbundene Ermittlungs- und Prüfaufwand der Stellen unvermindert an", so der Bericht.

GKV-Forderung: Mehr Schwerpunktstaatsanwaltschaften

Notwendig ist deswegen nach Ansicht des GKV-Spitzenverbandes die Einrichtung weiterer Schwerpunktstaatsanwaltschaften für das Gesundheitswesen. Bayern gilt mit drei spezialisierten Einrichtungen als bundesweit führend.

Auch das Bundeskriminalamt hatte in einem internen Bericht, über den der BR und die Welt am Sonntag im Frühjahr 2016 zuerst berichteten, festgestellt, mit polizeilichen Mitteln alleine sei dieses Phänomen nicht zu bekämpfen. Weiter kam das BKA kam zu dem Schluss, angesichts der demographischen Entwicklung werde der Abrechnungsbetrug und der Pflege auch zukünftig von großer Bedeutung sein.

Autor
  • Arne Meyer-Fünffinger
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