BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

Kontakte, Fußball, "Notbremse": Die neuen Corona-Beschlüsse | BR24

© BR

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten die neuen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus vorgestellt.

30
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kontakte, Fußball, "Notbremse": Die neuen Corona-Beschlüsse

Bund und Länder haben sich auf eine Lockerung der Corona-Regeln verständigt - und eine "Notbremse" für den Fall neuer Ausbrüche. Von der Bundesliga über Kitas bis zu Geschäften - alle Beschlüsse mitsamt der bayerischen Regelungen im Überblick.

30
Per Mail sharen

Obergrenze bei Neuinfektionen

Die Bundesländer übernehmen grundsätzlich die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren. Demnach müssen die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Der Vorschlag für die Infektions-Obergrenze, ab der ein schnelles Gegensteuern notwendig wird, kam von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie sprach von einem "Notfallmechanismus", Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von einer "Notbremse". Er betonte, mit regionalen Pandemieplänen könne eine Ausbreitung "und ein neuer Lockdown fürs ganze Land" verhindert werden.

© BR

Als sinnvoll bezeichnet Christian Bernreiter, Präsident des bayerischen Landkreistages die Vereinbarung, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen in einem bestimmten Gebiet wieder Einschränkungen greifen sollen.

Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen

Die Bürger sollen in der Öffentlichkeit weiter einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, außerdem gilt die Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr. Die Kontaktbeschränkungen wurden bis 5. Juni verlängert. Neu ist: Künftig sollen sich auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften.

In Bayern gilt seit Mittwoch statt der bisherigen Ausgangs- eine Kontaktbeschränkung: Erlaubt ist vorerst, Angehörige der engeren Familie zu treffen ("Verwandte in gerader Linie") oder eine Person aus einem anderen Haushalt. Im Bayern1-Interview kündigte Söder an, dass nach der Bund-Länder-Einigung ab Freitag auch im Freistaat das Treffen von Angehörigen zweier Haushalte gestattet wird.

Fußball-Bundesliga

Merkel und die Länderregierungschefs erlauben die Wiederaufnahme des Betriebs mit "Geisterspielen" ohne Publikum in der 1. und 2. Bundesliga in der zweiten Maihälfte - ein genauer Termin wurde nicht genannt. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) "legt die konkreten Spieldaten fest", heißt es dazu im Beschluss von Bund und Ländern. Dem Beginn des Spielbetriebs muss eine Quarantäne, gegebenenfalls in Form eines Trainingslagers, vorausgehen.

Breitensport

Der Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird stufenweise wieder erlaubt. Die Bedingungen hatten die Sportminister schon festgelegt: Eine ausreichende Distanz von 1,5 bis 2 Metern muss gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt werden. Außerdem gelten strenge Hygieneregeln.

Für Bayern gilt: Ab Montag, 11. Mai wird wieder "kontaktfreier Individualsport mit Abstand" im Freien - beispielsweise Tennis, Leichtathletik, Golf, Segeln, Flugsport gestattet. Reiten darf man auch in der Halle.

Schulen

Der Betrieb wird schrittweise wieder aufgenommen - unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Diese gelten für Unterricht, Pausen und die Schulbusse. Ziel sei, dass bis zu den Sommerferien jeder Schüler einmal die Schule besuchen kann. Parallel dazu sollen digitale Unterrichtskonzepte weiterentwickelt werden.

In Bayern werden seit 27. April an den bayerischen Schulen die Abschlussklassen wieder unterrichtet, am Montag sollen die "Vorabschlussklassen" der weiterführenden Schulen folgen: 11. Klassen an Gymnasien, 9. Realschul-Klassen und 8. Klassen der Mittelschulen. Auch Viertklässler kehren am Montag an die Schulen zurück. Ab 18. beziehungsweise 25. Mai ist wieder Präsenzunterricht für Erstklässler an Grundschulen, die 5. Klassen an Mittelschulen sowie die 5. und 6. Klassen an Realschulen und Gymnasien geplant.

Kinderbetreuung

Entsprechend des Beschlusses der Jugendministerkonferenz von vergangener Woche soll die Notbetreuung in den Kindergärten und Krippen flexibel erweitert werden. Ab dem 11. Mai kann dies in allen Bundesländern geschehen. Sichergestellt werden soll, dass jedes Vorschulkind vor dem Sommer wieder den Kindergarten besucht.

Die geplanten Schritte in Bayern: Ab nächsten Montag wird die Notfallbetreuung noch einmal ausgeweitet. Dann sollen auch Kinder mit Förder- oder mit besonderem erzieherischen Bedarf wieder in die Betreuungseinrichtungen dürfen. Ebenfalls ab Montag wird die Tagespflege teilweise wieder zugelassen. Dabei dürfen maximal fünf fremde Kinder gleichzeitig betreut werden.

Kliniken und Heime

Die weitgehenden Besuchsverbote für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen werden begrenzt gelockert: Patienten und Bewohner haben künftig die Möglichkeit, regelmäßig Besuch von einer "definierten Person" zu bekommen. Voraussetzung ist, dass es aktuell "kein aktives Infektionsgeschehen" der Corona-Epidemie in der jeweiligen Einrichtung gibt.

Für Bayern gilt: Ab Samstag (9. Mai) wird der Besuch einer festen, registrierten Kontaktperson oder eines Familienmitgliedes mit fester Besuchszeit möglich. Dabei gilt ein Mindestabstand zwischen dem Besucher und der besuchten Person sowie eine Maskenpflicht für beide.

Geschäfte

Alle Geschäfte können unter Auflagen wieder öffnen. Dazu gehören die Maskenpflicht und Abstandsregeln. Es soll eine maximale Zahl an Kunden und Personal - bezogen auf die Verkaufsfläche - vorgegeben werden.

In Bayern gilt die Regelung ab Montag, 11. Mai. Die bislang geltende Begrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter entfällt.

Gastronomie, Tourismus, Kultur- und andere Einrichtungen

Über die Öffnung von Restaurants, Bars, Diskotheken, Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen entscheiden die Länder in eigener Regie. Das gilt auch für Messen, Kosmetik- und Tattoo-Studios und Fitnessstudios. Auch über Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos entscheiden die Länder selbst. Dasselbe gilt für öffentliche und private Sportanlagen und Schwimmbäder. Ebenso Spielhallen, -banken, Wettannahmestellen und Bordelle.

Bayern hat eine schrittweise Öffnung der Gastronomie ab 18. Mai beschlossen. Es gelten strenge Auflagen, den Anfang machen zunächst die Außenbereiche wie Biergärten. Zum Start der Pfingstferien am 30. Mai dürfen Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen wieder betrieben werden. Für Theater, Schwimmbäder und Fitnessstudios gibt es noch keine Angaben. Unter Auflagen dürfen am Montag, 11. Mai, auch Tierparks, botanische Gärten, Museen und Bibliotheken wieder öffnen.

Großveranstaltungen

Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, und Schützenfeste bleiben untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass das Verbot bis 31. August bleibe, hieß es. Das wurde auch schon für Bayern so verkündet.

© BR

Es gelte, zwischen Verantwortung und Freiheit abzuwägen, so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach der Konferenz mit den Länderchefs und der Bundeskanzlerin.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!