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Kommunalwahlen in NRW: CDU und Grüne siegen - SPD verliert | BR24

© dpa-bildfunk/Frederico Gambarini

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein Westfalen

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    Kommunalwahlen in NRW: CDU und Grüne siegen - SPD verliert

    Die CDU verteidigt Platz eins bei den Kommunalwahlen in NRW. Ministerpräsident Laschet wertet das Ergebnis auch als Erfolg seiner Corona-Politik. Am stärksten legen die Grünen zu, die SPD verliert klar.

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    Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist die CDU landesweit klar stärkste Kraft geworden, die Grünen konnten ein Rekordergebnis feiern. Die SPD hingegen musste einen erneuten Rückschlag hinnehmen.

    Die Christdemokraten von Ministerpräsident Armin Laschet kamen nach dem vorläufigen Endergebnis der landesweiten Auszählungen auf 34,3 Prozent. Sie blieben damit um rund drei Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2014 zurück.

    Schlechtestes Ergebnis für die SPD

    Zweitstärkste Kraft sind demnach die Sozialdemokraten, die nach deutlichen Einbußen noch knapp vor den Grünen landen dürften. Die SPD verliert rund sieben Prozentpunkte und kommt nur noch auf 24,3 Prozent - ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl überhaupt. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil um mehr als acht Prozentpunkte auf 20 Prozent steigern.

    Laschet lobt seine Corona-Politik

    Auf die NRW-Kommunalwahl war in diesem Jahr mit besonderer Spannung geblickt worden. Es war der letzte große Urnengang vor dem CDU-Bundesparteitag im Dezember, bei dem sich NRW-Ministerpräsident Laschet um den Parteivorsitz bewirbt. "Ich freue mich, dass das ein guter Sonntag ist", sagte Laschet. Die Abstimmung sei die größte Wahl in Deutschland in diesem Jahr gewesen. "Und die CDU hat die Wahl gewonnen."

    Er bezeichnete den Sieg seiner Partei als Anerkennung für den "Weg von Maß und Mitte in der Pandemie". Dieser Weg "war richtig, ist richtig und bleibt in Zukunft auch richtig" für Nordrhein-Westfalen, sagte Laschet. Den Sieg der CDU "in dieser Größenordnung" hätten viele nicht erwartet in einem Land, das 50 Jahre von der SPD regiert worden sei. Seine Partei habe gezeigt, dass sie sowohl im ländlichen Raum als auch in den große Metropolen und im Ruhrgebiet gewinnen könne.

    SPD liegt vor den Grünen

    Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann sieht seine Partei trotz ihrer Verluste weiterhin als starke politische Kraft. "Im Vergleich zur Europawahl 2019 können wir unser Ergebnis landesweit deutlich verbessern, auch wenn wir leider hinter den Kommunalwahlergebnissen von 2014 zurückbleiben", sagte er. "Trotzdem hat sich der Trend gedreht und wir liegen vor den Grünen."

    Die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, sprach von einer bitteren Niederlage. "Das ist natürlich ein enttäuschendes Ergebnis", sagte sie im ZDF. "Es ist uns nicht gelungen, deutlich zu machen, dass es einen Unterschied macht, wo Sozialdemokraten regieren." Ihre Partei habe sich ein besseres Abschneiden gewünscht, aber es seien tatsächlich Kommunalwahlen, sagte sie auf die Frage, ob der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, keine Zugkraft habe.

    Der Grünen-Landesvorsitzende Mona Neubaur und Felix Banaszak erklärten: "Das ist ein fantastisches Ergebnis für uns." Grüne Themen wie Klimaschutz und Verkehrswende hätten die Wahl entschieden. Die AfD verbessert auf 5,0 Prozent, nachdem sie 2014 mit 2,4 Prozent nur eine kleine Rolle gespielt hatte. Für die FDP stimmten 5,6 Prozent. Das entspricht einem Zuwachs von 0,6 Prozent im Vergleich zum Ergebnis von 2014. Die Linke liegt mit 3,8 Prozent unter dem Ergebnis von 2014, als sie 4,7 Prozent erreicht hatte. Die Wahlbeteiligung lag mit 51,5 Prozent etwas über der Beteiligung von 2014 (50 Prozent).

    Stichwahlen bei Oberbürgermeister-Entscheidungen

    Neben den Kommunalparlamenten wurden in NRW auch Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gewählt. In Nordrhein-Westfalens einziger Millionenstadt Köln muss die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker in eine Stichwahl. In Dortmund kommt es zum Duell zwischen SPD-Kandidat Thomas Westphal und CDU-Bewerber Andreas Hollstein. Auch in Bonn, Münster, Düsseldorf, Wuppertal, Bielefeld, Hamm und Aachen wird es Stichwahlen geben.

    Erste Wahl unter Corona-Auflagen

    Mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten waren die NRW-Kommunalwahlen der größte Urnengang des Jahres - und der erste unter umfassenden Corona-Auflagen. Große Kundgebungen der Parteien gab es nicht, der Wahlkampf lief auf Sparflamme.

    Am Wahltag gab es vor zahlreichen Wahllokalen lange Schlangen. In Bochum schlossen die letzten Wahllokale nach Angaben eines Stadtsprechers daher erst gegen 19 Uhr. Wer um 18 Uhr in einer Warteschlange vor den Wahllokalen stand, durfte seine Stimme noch abgeben.

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