BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Denkzettel für Erdogans AKP | BR24

© BR

Die Kommunalwahl in der Türkei galt als Stimmungstest für Präsident Erdogan. Und diese scheint sich in den wichtigen Großstädten gegen ihn zu richten. In Ankara gewann die Opposition. In Istanbul gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

3
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Denkzettel für Erdogans AKP

Die Kommunalwahl in der Türkei galt als Stimmungstest für Präsident Erdogan. Und diese scheint sich in den wichtigen Großstädten gegen ihn zu richten. In Ankara gewann die Opposition. In Istanbul gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

3
Per Mail sharen
Teilen

Die Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan liegt bei den Kommunalwahlen in der Türkei zwar landesweit vorne, muss sich in der Hauptstadt Ankara jedoch der Opposition geschlagen geben. Nach 25 Jahren Regierung durch die islamisch-konservative AKP und ihrer Vorgängerpartei holte der Kandidat der CHP, Mansur Yavas, dort rund 51 Prozent der Stimmen, wie der staatliche Fernsehsender TRT nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen mitteilte. "In Ankara wurde Geschichte geschrieben", sagte Vize-CHP-Chef Haluk Koc vor Tausenden jubelnden Anhängern in der Hauptstadt.

Wahlkrimi in Istanbul

Doch nicht nur in Ankara, auch in der drittgrößten Stadt Izmir steht die Mitte-Links-Oppositionspartei vor einem klaren Sieg. Eng ist das Rennen auch in Antalya. Nervenaufreibend ist die Wahlnacht in der Metropole Istanbul: Hier beanspruchte AKP-Kandidat Binali Yildirim den Sieg für sich, obwohl noch nicht alle Stimmzettel ausgezählt waren und der frühere Ministerpräsident nur 5.000 Stimmen in Führung lag (48,71 Prozent). Die Opposition warf ihm daraufhin "Manipulation" vor und beanspruchte den Sieg ebenfalls für sich. Ihr Kandidat Ekrem Imamoglu kam nach letzten Daten auf 48,65 Prozent.

"Gemäß unseren Daten hat Ekrem Imamoglu in Istanbul gewonnen", sagte der CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu bei einer Pressekonferenz. "Niemand wird die nächsten 48 Stunden schlafen. Wir werden die Urnen nicht alleine lassen."

Wie schon bei Abstimmungen in den vergangenen Jahren hatte es Vorwürfe der Opposition gegeben, die Regierungspartei manipuliere Ergebnisse in ihrem Sinne. Die staatliche Wahlbehörde veröffentlicht seit 23.00 Uhr Ortszeit keine Wahlergebnisse mehr über die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Zu dem Zeitpunkt waren rund 91 Prozent der Stimmen ausgezählt.

Erdogan übt ein wenig Selbstkritik

Für Präsident Recep Tayyip Erdogan war die Kommunwalwahl ein Stimmungstest. Unter seiner Führung steckt das Land derzeit in einer Wirtschaftskrise mit zweistelliger Inflation und stark gestiegenen Lebensmittelpreisen.

Der Präsident zeigte sich in einer spätnächtlichen Ansprache vor Tausenden jubelnden Anhängern. Seinen Angaben zufolge gewann die AKP die Bürgermeisterämter in 16 Großstädten. Welche das sind, sagte er nicht. Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte sie noch 18 Großstädte gewonnen. Erdogan vermied es, eine Niederlage der AKP in Ankara einzugestehen. Auch zum Wahlausgang in Istanbul äußerte er sich nicht. Stattdessen versprach er, nun mögliche "Schwächen" seiner Partei zu identifizieren und zu korrigieren.

"Die Ergebnisse zeigen, dass wir aus diesen Wahlen wieder mit großem Vorsprung als erste Partei hervorgegangen sind", sagte er. Gleichzeitig übte er jedoch auch Selbstkritik: "Wir müssen akzeptieren, dass wir da, wo wir gewonnen haben, die Herzen unseres Volkes erobert haben, und da, wo wir verloren haben, nicht erfolgreich genug waren."

Mehr als 57 Millionen Wähler bestimmten in 200.000 Wahllokalen die Bürgermeister von 30 Großstädten, 51 Provinzhauptstädten und 922 Bezirken sowie Repräsentanten auf kommunaler Ebene.

Im ganzen Land waren rund 553.000 Polizisten und Sicherheitskräfte im Einsatz, um die Stimmabgaben zu sichern. Im Osten und Süden der Türkei wurden im Zusammenhang mit den Wahlen vier Menschen getötet.