Gestern lief jedenfalls alles nach Plan: Um kurz vor 17 Uhr hielt der gelbe Lastwagen der Deutschen Post vor dem Willy-Brandt-Haus – beladen mit roten Plastikboxen. Darin befanden sich hunderttausende Abstimmungsbriefe. Die Wahlbeteiligung war sehr hoch, das nötige Quorum von 20 Prozent war bereits wenige Tage nach Beginn des Abstimmungsprozesses erreicht. Das Ergebnis des Votums ist also bindend.
Strenge Sicherheitsvorschriften bei der Auszählung der SPD-Stimmen
In der Parteizentrale übernahmen 120 Freiwillige aus ganz Deutschland das Zählen der „Ja“- und „Nein“-Stimmen – unterstützt von Hochleistungsschlitzmaschinen, die 20.000 Umschläge pro Stunde öffnen können. Damit vorab nichts an die Öffentlichkeit durchsickert, mussten die Auszähler ihre Handys abgeben. Die Glasfassade des Willy-Brandt-Hauses wurde mit blickdichter Folie abgeklebt.
Nahles rechnet mit "Ja" zur GroKo
Vor Beginn der Auszählung verbreitete die SPD-Spitze noch einmal Optimismus. Die Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sagte am Samstagmittag in der Berliner Sonne: „Es wird hoffentlich kein negatives Ergebnis geben und darüber spekuliere ich auch gar nicht. Bei so einem schönen Sonnenschein sollten wir uns nur auf gute Nachrichten gefasst machen.“
Sollte sich die Hoffnung der Fraktionschefin bewahrheiten und die SPD einer Neuauflage der Großen Koalition zugestimmt haben, so könnte Angela Merkel in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages zur Kanzlerin gewählt werden, etwa am 14. März.
CDU-Vize: Arbeiten auch in Minderheitsregierung
Hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder allerdings mit "Nein", also gegen eine neue "GroKo" gestimmt, könnte es auch eine Minderheitsregierung der Union geben. Führende CDU-Politiker wie Vize-Parteichef Thomas Strobl schlossen das nicht aus. „Wenn es Deutschland dient, arbeiten wir auch in einer Minderheitsregierung“, sagte Strobl in einem Interview mit der Funke Mediengruppe. Weniger begeistert war der Vizechef der CSU von dieser Option. Manfred Weber hält im Falle eines „Neins“ Neuwahlen für den einzigen vernünftigen und realistischen Weg.
Unabhängig vom Ergebnis: SPD will sich erneuern
Während im Willy-Brandt-Haus gestern die Auszählung begann, tagte der 45-köpfige Vorstand der Sozialdemokraten in einem Berliner Hotel. Das Thema: der geplante Erneuerungsprozess der Partei. Obwohl sich vor allem die SPD-Spitze und die Jusos seit Wochen einen öffentlichen Schlagabtausch liefern, glaubt Bundesjustizminister Heiko Maas, dass die Partei aus dem Votum gestärkt und geschlossen herausgehe. Das sagte er der Deutschen Presse-Agentur.