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Kommentar: In der GroKo wird's ungemütlich | BR24

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BR-Chefredakteur Christian Nitsche

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    Kommentar: In der GroKo wird's ungemütlich

    Die Europawahl zeigt: Die Erstwähler in Deutschland scheinen von allen Parteien enttäuscht, abgesehen von den Grünen. Union und SPD müssen an ihrem Markenkern arbeiten, sonst kommt noch mehr ins Rutschen, meint BR-Chefredakteur Christian Nitsche.

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    Der Trend verfestigt sich: Der Klimaschutz steht bei vielen Wählern sehr hoch im Kurs. Dagegen ist die Sorge vor zu vielen Fremden, die nach Deutschland kommen, nur noch bei den Anhängern der AfD massiv. Die Rechtspopulisten, die sich an dieses Thema klammern und zudem einen menschengemachten Klimawandel in Frage stellen, blieben unter ihren Erwartungen. Zumindest in Deutschland. Im Vergleich zur bayerischen Landtagswahl musste die AfD Einbußen in Kauf nehmen.

    Messbare Erfolge für Söders Kurswende

    Der CSU-Vorsitzende Markus Söder konnte einerseits aufatmen. Der Tiefpunkt der Partei im Ansehen der Wähler scheint überwunden. Söders Kurswende zeigt messbare Erfolge. Vom moderateren Ton der CSU in der Flüchtlingsfrage konnte die AfD nicht profitieren.

    Auch der Swing hin zum Thema Klima- und Artenschutz zahlt sich für die CSU aus. Ohne diese Fokussierung wäre wohl das Lager aus Grünen und ÖDP noch stärker geworden und die CSU weiter in der Sackgasse geblieben.

    Einfluss der "Fridays for Future"-Bewegung

    Doch kam die Klimaschutzpolitik rechtzeitig? Und sind auch die anderen Volksparteien radikal genug? Die Erstwähler in Deutschland scheinen von allen Parteien enttäuscht, abgesehen von den Grünen. Sie liegen mit weitem Vorsprung vor allen Mitbewerbern. Die "Fridays for Future"-Bewegung scheint einen spürbaren Einfluss auf die Wahlentscheidung gehabt zu haben.

    Die SPD und der Status Volkspartei

    Geradezu zerrieben zwischen Union und Grünen wird weiterhin die SPD. In Bayern wie im Bund sind die Werte beinahe katastrophal. Die laufende Diskussion um die Führungskraft von SPD-Chefin Andrea Nahles dürfte jetzt noch intensiver werden.

    Nur 28 Prozent der SPD-Anhänger sagen, dass die Erneuerung der Partei unter Andrea Nahles gut vorankommt. Sie und ihre Spitzenkandidatin Katarina Barley konnten die eigenen Anhänger bei dieser Wahl in Deutschland nicht mobilisieren. Über zwei Millionen blieben zuhause, weit über eine Million hat die SPD an die Grünen verloren. Der Status als Volkspartei lässt sich am SPD-Wahlergebnis nicht mehr ablesen.

    Kramp-Karrenbauer wird sich einiges anhören dürfen

    Aber auch die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird sich einiges anhören dürfen. Das CDU-Ergebnis ist bitter. Und nur 38 Prozent der Unionswähler sagen, sie wäre später einmal eine gute Bundeskanzlerin. Es dürfte also ungemütlich werden in der Großen Koalition im Bund. Union und SPD müssen an ihrem Markenkern arbeiten, sonst kommt noch mehr ins Rutschen.

    Starke politische Bewegungen

    Insgesamt zeigt sich in den letzten Jahren: Starke Einzelthemen wie Klima oder Flüchtlinge führen auch zu starken politischen Bewegungen. Das frühere Parteienraster mit relativ starren Anhängerschaften ist nicht mehr existent.

    Ein Kommentar von Christian Nitsche, Chefredakteur Bayerischer Rundfunk