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Koalitionsbeschluss: Weg frei für neue Fahrdienste | BR24

© Alexander Shcherbak/TASS/dpa

Ein Uber-Auto in Moskau. Die Große Koalition stärkt mit einer Gesetzesnovelle Anbietern wie Uber und Moia den Rücken.

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    Koalitionsbeschluss: Weg frei für neue Fahrdienste

    Die GroKo stärkt mit einer Gesetzesnovelle taxiähnlichen Angebote den Rücken: Fahrgäste dürfen sich bald ein Auto teilen. Dennoch dürfen die neuen Fahrdienste weiterhin nicht genau wie Taxis agieren: Die "Rückkehrpflicht" bleibt bestehen.

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    Die Große Koalition will den Einstieg neuer Anbieter in den Taxi- und Fahrdienstmarkt erleichtern. Union und SPD einigten sich auf eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes, wie in Koalitionskreisen bestätigt wurde. Darin werden sogenannte Pooling-Angebote von Fahrdiensten, bei denen sich mehrere Fahrgäste ein Fahrzeug teilen, dauerhaft erlaubt. Über die Einigung hatte zuvor das Magazin "Focus" berichtet.

    Rechtssicherheit für Uber und Moia in Deutschland

    Anbieter wie Uber oder der Volkswagen-Ableger Moia bekommen damit Rechtssicherheit. Bislang sind viele neue Anbieter nur auf Grundlage befristeter Ausnahmeregelungen unterwegs. Auch die starren Tarife für das herkömmliche Taxi-Gewerbe sollen fallen. Die umstrittene Rückkehrpflicht für taxiähnliche Angebote wie Uber bleibt dagegen erhalten. Sie besagt, dass die Fahrzeuge nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und - anders als Taxis - nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen.

    Rückkehrpflicht: Scheuer konnte Abschaffung nicht durchsetzen

    "Damit sorgen wir in klar definierten Grenzen für mehr Wettbewerb auf dem Mobilitätsmarkt", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) dem "Focus". Das Taxi-Gewerbe hatte die Novelle des Gesetzes bis dato abgelehnt - aus Angst vor Konkurrenz, denn nach den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sollte damit auch die Rückkehrpflicht abgeschafft werden. Scheuer konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

    Die Verkehrspolitiker von Union und SPD wollen zudem flexible Taxi-Tarife ermöglichen. Es soll demnach einen "Tarifkorridor mit Höchst- und Mindestpreisen" oder "Tarif ohne Zeitfaktor" geben, heißt es. Das Bundesverkehrsministerium soll dazu einen entsprechenden "Formulierungsvorschlag" machen. Mit der Reform wollen Union und SPD auch den ländlichen Raum stärken. "Es wird einfacher, mit kleineren Fahrzeugen flexibel auf die Nachfrage zu reagieren, wo es bisher nur ein knappes Angebot mit einem Linienbus nach Fahrplan gibt", sagte Verkehrspolitiker Lange dem "Focus."

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