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Klimapaket: Olaf Scholz weist Kritik zurück | BR24

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Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung ist beschlossen - 54 Milliarden Euro, so schätzen Finanzexperten, werden die Maßnahmen kosten. Finanzminister Olaf Scholz will die schwarze Null im Bundeshaushalt aber nicht aufgeben.

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Klimapaket: Olaf Scholz weist Kritik zurück

Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung ist beschlossen - 54 Milliarden Euro, so schätzen Finanzexperten, werden die Maßnahmen kosten. Finanzminister Scholz weist die Kritik zurück und betont, dass das Paket solide finanziert sei.

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Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der Bayern 2-radioWelt die Kritik der Opposition am geplanten Klimapaket zurückgewiesen:

Mein Eindruck ist, dass viele abstrakt darüber reden, dass es nicht genug ist, und sich jetzt wundern, wie viele Maßnahmen wir jetzt Woche für Woche auf den Weg bringen. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Klimapaket solide finanziert

Das Kabinett will heute eine Reihe von Maßnahmen aus dem Klimapaket auf den Weg bringen. Scholz kündigt für die Zukunft auch eine Neuregelung der Kfz-Steuer für neue Fahrzeuge und eine höhere Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen an. Auch das werde zusätzliche Einnahmen schaffen, so Scholz. Insgesamt sei das Klimapaket solide finanziert.

Alles, was wir auf den Weg gebracht haben, reicht zur Finanzierung. Es geht ja darum, dass wir neue Aktivitäten auf den Weg bringen, aber es geht ja nicht darum, unsolide zu werden. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Im Hinblick auf seine Bewerbung für den SPD-Vorsitz wies der Vizekanzler Bedenken zurück, dies könnte zu einer Arbeitsüberlastung führen:

Ich habe gerade an 23 Konferenzen überall in Deutschland teilgenommen und gleichzeitig weiter regiert. Das scheint also zu gehen. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz