BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Kirgistan: Ex-Präsident Almasbek Atambajew in U-Haft | BR24

© Igor Kovalenko

31.08.2016, Kirgistan: Almasbek Atambajew, damaliger Präsident von Kirgistan, spricht auf einer Parade zum Unabhängigkeitstag

Per Mail sharen
Teilen

    Kirgistan: Ex-Präsident Almasbek Atambajew in U-Haft

    Am gestrigen Donnerstag ist in Kirgistan der unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Präsident des Landes, Almasbek Atambajew unter spektakulären Umständen verhaftet worden. Heute ordnete ein Richter seinen Verbleib in Untersuchungshaft an.

    Per Mail sharen
    Teilen

    Der kirgisische Ex-Präsident Almasbek Atambajew muss einer Gerichtsentscheidung zufolge in Untersuchungshaft bleiben. Das Gericht in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek ordnete Atambajews Gewahrsam bis 26. August an.

    Die Staatsanwaltschaft wirft dem Ex-Präsidenten mehrere Straftaten vor, darunter den illegalen Kauf von Grundstücken. Nach Angaben der kirgisischen Nachrichtenagentur Akipress wird gegen den Politiker wegen Korruption und Komplizenschaft in einem Verbrechen ermittelt.

    Atambajew weist die Vorwürfe zurück.

    Verhaftung von Atambajew unter dramatischen Umständen

    Bereits am Mittwoch hatten die Sicherheitsbehörden des Landes versucht, Atambajew auf seinem Anwesen im Dorf Koi-Tasch nahe der kirgisischen Hauptstadt Bischkek zu verhaften. Anhänger hatten dies jedoch durch gewaltsame Ausschreitungen vereitelt. Dabei wurden nach Angaben des Gesundheitsamtes des Landes ein Beamter getötet und mehr als 50 weitere Menschen verletzt.

    Als Konsequenz berief Atambajews Nachfolger im Präsidentenamt, Sooronbai Scheenbekow, am Donnerstagmorgen eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats ein und setzte eine Sondersitzung des Parlaments an. Scheenbekow warf Atambajew vor, mit seinem Widerstand gegen seine Festnahme "die Verfassung grob missachtet" zu haben.

    Beim zweiten und erfolgreichen Anlauf der Verhaftung Atambajews am Donnerstag, waren etwa tausend Sicherheitskräfte im Einsatz. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, nutzten die Beamten ein Militärfahrzeug, um durch die Tore des Anwesens zu kommen.

    Die mehr als tausend vor dem Haus versammelten Anhänger Atambajews wurden mit Tränengas und Rauchgranaten auseinandergetrieben. Die Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitsbeamten und Anhängern waren weniger heftig als am Vortag.

    Die Polizei erklärte, bei dem zweiten Einsatz sei niemand getötet worden. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden allerdings fünf Menschen verletzt - vier Sicherheitsbeamte und ein Zivilist.

    Verhaftung ist der Höhepunkt im Zerwürfnis zwischen Atambajew und seinem Nachfolger

    Der Sozialdemokrat Atambajew hatte das verarmte Land von 2011 bis 2017 geleitet und enge Kontakte zu Moskau gepflegt. 2017 durfte er verfassungsgemäß nach sechs Jahren Amtszeit nicht erneut zu den Präsidentschaftswahlen antreten.

    Seinen Nachfolger Scheenbekow hatte er zunächst unterstützt, doch dann nahmen die Spannungen zwischen den einst befreundeten Politikern zu. Atambajew kritisierte seinen Nachfolger öffentlich und Scheenbekow ließ unter anderem mehrere Vertraute Atambajews festnehmen, darunter den abgesetzten Ministerpräsidenten Sapar Isakow.

    Sorge um Ausweitung der Spannungen zu zivilem Konflikt

    Der Politik-Experte und Video-Blogger Asim Asimow warnte am Donnerstag, die aktuelle Konfrontation zwischen Atambajew und Scheenbekow könne in einen "zivilen Konflikt" münden, "wenn beide Seiten beschließen, es bis zum Ende durchzuziehen".

    Kirgistan hat in den vergangenen Jahrzehnten bereits mehrere Umbrüche erlebt. Nach der Tulpenrevolution 2005 gab es 2010 einen weiteren Umsturz in dem zentralasiatischen Land.