Auch vor dem Krieg in der Ukraine habe er mit Putin gesprochen, so Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag auf dem 38. Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. "Ich habe vor, das demnächst wieder zu tun", so Scholz weiter.
Truppenabzug als Bedingung für Friedensverhandlungen
Voraussetzung für einen "fairen Frieden" sei, dass Russland seine Truppen zurückzieht, sagte Scholz weiter. "Das ist das, was verstanden werden muss." Vereinzelt kamen im Kirchentags-Publikum "Verhandeln"-Rufe auf. Scholz antwortete darauf: "Verhandeln ist okay. Die Frage ist: Wer verhandelt mit wem und worüber." Nicht vernünftig sei es, "die Ukraine zu zwingen, dass sie akzeptiert, dass der Raubzug, den Putin dort gemacht hat, sanktioniert und akzeptiert wird und dass ein Teil des ukrainischen Territoriums einfach Russland wird." Bedingung für einen Frieden zwischen der Ukraine und Russland ist aus der Sicht des Bundeskanzlers, dass die russischen Truppen aus den besetzten Gebieten abrücken.
Olaf Scholz äußerte sich auch zum Klimawandel und bezeichnete die in Deutschland eingeleitete Energiewende als enormes Unterfangen. Er forderte gleichzeitig, dass Deutschland Vorreiter bei der Entwicklung neuer umweltgerechter Technologien wird. Damit könne man die Umwelt schonen und gleichzeitig den Wohlstand fördern, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.
Scholz: Krieg darf nicht eskalieren
Scholz hatte zuvor die Grundsätze seiner Politik seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erneut skizziert: Es müsse verhindert werden, dass der Krieg eskaliert. "Es war und ist richtig, dass wir bei allem, was wir tun, abgestimmt handeln. Dass wir jeden Schritt überlegen und dass wir keine Alleingänge machen. Diesem Prinzip haben wir uns von Anfang an verpflichtet gefühlt." Scholz warf Russland vor, einen in Europa jahrzehntelangen Konsens aufgekündigt zu haben, nämlich dass Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden.
Am Abend ist dann auch Außenministerin Baerbock auf dem Kirchentag. Gemeinsam mit dem früheren Bundespräsidenten Gauck spricht sie zum Thema "Außenpolitisches Handeln in der Zeitenwende".
(Mit Material von dpa)
Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Evangelischen Kirchentag in Nürnberg
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