Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Kiffen am Steuer: Kein Führerscheinentzug ohne MPU | BR24

© pa/dpa/McPHOTO/V. Herbst

Nach einmaliger Cannabisfahrt ist Führerschein nicht gleich weg

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Kiffen am Steuer: Kein Führerscheinentzug ohne MPU

Eine einmalige Autofahrt unter Cannabiseinfluss führt nicht mehr automatisch zum Führerscheinentzug. Stattdessen muss ein medizinisch-psychologisches Gutachten eingeholt werden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Per Mail sharen
Teilen

Cannabis-Konsumenten, die zum ersten Mal unter Drogeneinfluss beim Autofahren erwischt werden, darf nicht sofort der Führerschein entzogen werden. Stattdessen müssen die zuständigen Behörden zunächst ein medizinisch-psychologisches Gutachten einholen, das die Zweifel an der Fahreignung bestätigt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig. (Az.: BVerwG 3 C 13.17)

Unterschiedliche Urteile zu Autofahrten unter Cannabis-Einfluss

Mit dem Urteil vereinheitlichen die Leipziger Richter unterschiedliche Rechtsauffassungen in den Vorinstanzen. So hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im April 2017 entschieden, dass Gelegenheitskonsumenten, die erstmalig unter Cannabis-Einfluss Auto gefahren sind, nicht unmittelbar der Führerschein entzogen darf.

Stattdessen sei auf Grundlage einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) der Betroffenen zu entscheiden, hieß es in dem Urteil.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte den unmittelbaren Führerscheinentzug dagegen in einem vergleichbaren Fall kurz zuvor für zulässig erklärt.

Drogenkonsum und Autofahren

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte mit dem Urteil zugleich seine bisherige Rechtsprechung, wonach ein erstmaliger Verstoß gegen die gebotene Trennung zwischen Drogenkonsum und Autofahren in der Regel nicht die Annahme rechtfertige, die Betroffenen seien generell ungeeignet, ein Kraftfahrzeug zu führen.

Strenger Grenzwert wird beibehalten

Als Grenzwert gilt demnach eine Konzentration von einem Nanogramm pro Milliliter des Cannabis-Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) im Blut. Ab dieser Schwelle ist von einer psychoaktiven Wirkung der Substanz und damit von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit auszugehen, wie es hieß.

© BR

Rechtsanwalt Siegfried Spatzl hat für seinen Mandanten vor dem Bundesverwaltungsgericht erstritten, dass einmaliger Cannabis-Konsum nicht zu einem dauerhaften Führerschein-Entzug führen darf. Das Urteil gilt nun auch für andere Fälle dieser Art.