Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Kenia-Bündnis in Sachsen steht: Einigung auf Koalitionsvertrag | BR24

© picture alliance/Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Kenia-Bündnis in Sachsen präsentiert Koalitionsvertrag

5
Per Mail sharen
Teilen

    Kenia-Bündnis in Sachsen steht: Einigung auf Koalitionsvertrag

    Drei Monate nach der Wahl in Sachsen hat sich das Kenia-Bündnis aus CDU, Grünen und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Den wollen die Parteien am Sonntag gemeinsam vorstellen.

    5
    Per Mail sharen
    Teilen

    CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen am Sonntag ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorstellen. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Am Sonntagmittag kommen die künftigen Partner im Landtag noch einmal in großer Runde zu abschließenden Beratungen zusammen. Danach wollen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), SPD-Chef Martin Dulig und die beiden Grünen-Verhandlungsführer Katja Meier und Wolfram Günther den Vertrag präsentieren.

    Keine Bündnisse mit AfD und Linke

    Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 32,1 Zweitstimmen stärkste Kraft vor derAfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangierten Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Michael Kretschmer schloss Bündnisse mit der AfD und den Linken kategorisch aus. Nach einer Sondierung begannen die Koalitionsgespräche am 21. Oktober. Ursprünglich hatte man den Vertrag schon am vergangenen Freitag vorstellen wollen.

    Erstmals Dreierbündnis in Sachsen

    Bei der Union muss nun noch ein Parteitag über die Annahme des Koalitionsvertrages entscheiden. Grüne und SPD wollen ihre Mitglieder befragen. Wenn das Bündnis am Ende endgültig besiegelt ist, gibt es erstmals seit dem Mauerfall ein Dreierbündnis in Sachsen. Es wäre die dritte Kenia-Koalition in Deutschland; nach jenen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg.