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Keine Masken, keine Schutzkleidung: Probleme bei Beschaffung

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Keine Masken, keine Schutzkleidung: Probleme bei Beschaffung

Das Corona-Krisenkabinett berät heute über Probleme bei der Beschaffung von Schutzmaterial. Engpässe gibt es vor allem bei Schutzkleidung und Masken. Außerdem sind Berichten zufolge zusätzliche Hilfen für den Mittelstand geplant.

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Das Krisenkabinett beschäftigt sich heute unter anderem mit der Frage, woher Deutschland Masken und medizinische Schutzkleidung bekommt. Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Anne Will", es werde unter anderem um eine stärkere Produktion von Schutzmasken im Inland gehen.

"Wir brauchen jetzt unheimlich viele Masken." Vize-Kanzler Olaf Scholz

Hier müsse es um eine bessere Beschaffung im Ausland als auch eine stärkere Produktion in Deutschland gehen. Engpässe gibt es in Deutschland vor allem bei Schutzkleidung und Atemmasken. Sie müssen zu großen Teilen auf dem Weltmarkt beschafft werden, auf dem enorme Konkurrenz herrscht. Die Ministerpräsidenten Bayerns und Mecklenburg-Vorpommerns, Markus Söder (CSU) und Manuela Schwesig (SPD), haben sich für nationale Produktionsstandorte ausgesprochen.

Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier.

DRK: In Pflegeheimen fehlt Schutzkleidung

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) prangerte in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe eine ungenügende Versorgung mit Schutzmaterialien in Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten an.

"Die Situation ist sehr, sehr angespannt. Wenn wir nicht aufpassen, werden die Krankenhäuser in den nächsten Wochen viele Patienten aus Pflegeheimen zur Behandlung gegen das Coronavirus aufnehmen müssen." DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt

Die Versorgung mit Schutzmaterial bis hin zu Desinfektionsmitteln in den Pflegeheimen und bei den ambulanten Pflegediensten sei "völlig unzureichend". In den vergangenen Tagen waren immer wieder Infektionen und Todesfälle aus Alten- und Pflegeheime gemeldet worden.

In Thailand verschwundene Masken

Unterdessen geht die Diskussion über die in Thailand verschwundene Masken weiter. Berlins Innensenator Andreas Geisel kritisierte in diesem Zusammenhang erneut die USA. "Fakt ist, wir haben eine entsprechende Lieferung bestellt, (...), wir haben diese Lieferung auch bezahlt", sagte der SPD-Politiker im "Morgenmagazin" von ARD und ZDF. Die 200.000 Schutzmasken seien auf dem Weg nach Berlin gewesen.

"Unabhängig davon, ob sie (...) konfisziert worden sind, ob sie storniert wurden und dann in die USA umgeleitet worden sind, oder ob jemand mit dem Geldkoffer gekommen ist und es in die USA umgeleitet hat: Unsere Schutzmasken sind in den USA gelandet. Und das ist nicht in Ordnung." Berlins Innensenator Andreas Geisel

Eine für die Berliner Polizei bestimmte Lieferung von Schutzmasken war auf dem Flughafen von Bangkok verschwunden.

Hilfen für den Mittelstand

Weiteres Thema des Kabinetts dürften zusätzliche Corona-Hilfen für den Mittelstand sein. Dazu soll ein zusätzliches Kreditprogramm verabschiedet werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Ziel ist es, eine Pleitewelle zu verhindern und Jobs zu erhalten. Dabei gehe es um Verbesserungen bei Kreditbedingungen. Firmen sollen für eine begrenzte Zeit mit einer 100-prozentigen Staatshaftung abgesichert werden. Im Gespräch war demnach, dass die Höchstgrenze bei 500.000 Euro pro Firma liegen könnte. Der Staat könnte dafür Garantien in einem Gesamtvolumen von bis zu 300 Milliarden Euro übernehmen.

Die staatliche Förderbank KfW trägt beim Sonderkreditprogramm bisher bis zu 90 Prozent des Kreditrisikos. Aus der Wirtschaft waren wiederholt Klagen laut geworden, Kreditprüfungen der Hausbanken seien zu aufwendig und Kredite würden nicht vergeben, weil Firmen in der derzeitigen Krise nicht kreditwürdig seien.

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