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Kein Integrationswille: Weniger Leistungen | BR24

© pa/dpa/Kay Nietfeld

Andrea Nahles

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    Kein Integrationswille: Weniger Leistungen

    Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) will die Leistungen für Flüchtlinge kürzen, die sich nicht integrieren wollen. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt sie, es gebe keinen Anspruch auf leistungslose Unterstützung.

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    Diejenigen, die in Deutschland Schutz suchten und ein neues Leben beginnen wollten, müssten sich "an unsere Regeln und Werte halten", schreibt Nahles. Wer Hilfe in Anspruch nehme, müsse "sein ganzes Können, seine Arbeitskraft und - wie alle anderen auch - sein eigenes Vermögen einbringen".

    Neues Gesetz für weniger Bürokratie

    Sie habe ihr Ministerium beauftragt, in der Bundesregierung zügig die Abstimmung über ein Integrationsfördergesetz zu beginnen. Dieses solle bürokratische Hürden beseitigen und die notwendigen Mittel bereitstellen, die für die vielen Schritte der Integration erforderlich seien. Klare Erwartungen gebe es nicht nur an die Flüchtlinge, die in Deutschland einen Neustart wagten, sondern auch an Zuwanderer aus dem EU-Ausland.

    Keine unbegrenzte Hilfe für EU-Ausländer

    Alle EU-Bürger hätten das Recht, innerhalb der EU zu leben, wo sie wollten. Aber sie sollten auf eigenen Füßen stehen "und nicht von Anfang an auf Sozialhilfe angewiesen sein". Die Kommunen könnten nicht unbegrenzt für mittellose EU-Ausländer sorgen, so Nahles. Neben dem Flüchtlingsthema dürften zudem die Menschen nicht aus dem Blick verloren werden, die schon lange in Deutschland lebten und Unterstützung brauchen. "Sie alle erwarten zu Recht, dass die Bundesregierung sich ihrer Anliegen annimmt."

    Bundesagentur: Eingliederung wird langwierig

    Die Bundesagentur für Arbeit geht unterdessen davon aus, dass die Eingliederung von Flüchtlingen auf dem deutschen Arbeitsmarkt ein langwieriger Prozess wird. BA-Vorstandsmitglied Scheele sagte der "Süddeutschen Zeitung", wenn es gut laufe, würden im ersten Jahr nach der Einreise vielleicht zehn Prozent eine Arbeit haben, nach fünf Jahren sei es die Hälfte und nach 15 Jahren rund 70 Prozent.