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Karl Lauterbach

Bildrechte: pa / dpa / Michael Kappeler
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Lauterbach zur Corona-Debatte: "Das Drama wird ausbleiben"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer raschen Einigung in der Ampel-Koalition zum weiteren Kurs bei Corona-Maßnahmen aus. Deutschland werde für den Winter gut gerüstet sein, versprach Lauterbach in der ARD. Die Zeit sei aber knapp.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) glaubt an eine rasche Verständigung in der Ampel-Koalition über den weiteren Kurs bei Corona-Schutzmaßnahmen.

"Das Drama wird ausbleiben"

Mit Blick auf das Ende Juni erwartete Gutachten eines Sachverständigenrates zu den bisherigen Vorkehrungen erklärte der SPD-Politiker im ARD-"Morgenmagazin": "Ich glaube wir werden einen guten Kommissionsbericht bekommen. Wir werden uns dann sehr schnell einigen. Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben." Lauterbach sagte weiter: "Und wir werden also für den Winter viel besser gerüstet sein, als es der ein oder andere jetzt vermutet."

Die Zeit drängt

Viel Zeit für eine Verständigung auf neue Regelungen bleibt der Politik nicht. Die jetzigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Kostenlose Bürgertests sind vorerst bis einschließlich 29. Juni geregelt. Bis zum 30. Juni wird das Gutachten des Sachverständigenausschusses erwartet. Und: Der Bundestag geht laut Sitzungskalender am 8. Juli in die Sommerpause und kommt dann erst in der Woche ab dem 5. September wieder zusammen.

Länder fordern Grundlagen für Pandemie-Maßnahmen

Zugleich ist der politische Druck mit Hinblick auf eine baldige Einigung groß. Vor allem Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen drängen den Bund, schnell die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen. Die Ampel müsse noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, heißt es in einem Beschlussentwurf der vier Länder für die am Mittwoch beginnende Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern.

Dies sei nötig, um auf einen Anstieg der Infektionen im Herbst mit geeigneten Gegenmaßnahmen reagieren zu können. "Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen", heißt es in dem Vorschlag der vier Länder. In der Berliner Regierungskoalition gibt es dagegen Widerstand, insbesondere seitens der FDP.

Corona-Inzidenz steigt weiter an

Die Corona-Infektionszahlen waren zuletzt wieder gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen am Dienstag mit 458,5 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 416,0 gelegen (Vorwoche: 447,3, Vormonat: 342,0). Für den Herbst und Winter befürchten Experten eine weitere Corona-Welle.

Lauterbach sagte in der ARD, er gehe bei den Daten von einer Dunkelziffer von 50 Prozent aus. Er versprach zugleich, es werde an einer besseren Datenerfassung in Krankenhäusern gearbeitet.

Scholz: Neues Infektionsschutzgesetz kommt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte zur Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes, es gebe mit den Ländern die Vereinbarung, dass zunächst eine Experteneinschätzung zur Wirksamkeit der bisherigen Corona-Maßnahmen abgewartet, werde. Dann werde der Bund "einen Aufschlag" für die Novelle des Gesetzes machen und dies mit den Ländern diskutieren.

Er gehe davon aus, dass dies die Debatte darüber dieses Mal "ganz unaufgeregt" verlaufen werde, sagte Scholz nach der Teilnahme an einer Kabinettssitzung des Bundeslands Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Die Novelle werde auch "so schnell fertig sein, dass die Gesetze am 23. September alle längst beschlossen sind, wenn die gegenwärtigen gesetzlichen Regeln auslaufen".

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