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Merkel und Bürgermeister vereinbaren Maßnahmen für Hotspots | BR24

© picture alliance/Axel Schmidt/Reuters Pool

Bundeskanzlerin Merkel auf der Pressekonferenz nach den Gesprächen mit den Bürgermeistern

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Merkel und Bürgermeister vereinbaren Maßnahmen für Hotspots

Bundeskanzlerin Merkel und die Bürgermeister von elf deutschen Großstädten haben sich auf weitere Schritte zur Eindämmung des Coronavirus verständigt. Mit einem speziellen Maßnahmenkatalog für die Sondersituation in Metropolen.

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An den Parteibüchern der Stadtoberhäupter wird es wohl nicht liegen, dass sich Angela Merkel (CDU) mit den zehn Bürgermeistern und einer Bürgermeisterin der elf größten Städte Deutschlands beraten wollte. Die überwiegende Mehrheit ist sozialdemokratisch, ein Grüner ist darunter (Stuttgart), eine Parteilose (Köln) und nur einer aus Merkels eigener Partei (Essen). Der Grund ist wohl ein anderer: "Die Pandemie wird in den Metropolen entschieden", so hatte es Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) formuliert. Die Elf repräsentieren knapp 12,5 Millionen Menschen oder 15 Prozent der Bevölkerung. Außerdem kommen überproportional viele der Corona-Infizierte aus diesen Städten: 20 Prozent.

Merkel: "Besorgniserregendes Bild"

Dieses erste Gespräch seiner Art dauert länger als geplant. Trotzdem seien es „zügige, kameradschaftliche Beratungen“ gewesen, sagt Merkel, die dazu eingeladen hatte. Den Münchner Oberbürgermeister, Dieter Reiter (SPD), habe sie gebeten von seinen Erfahrungen zu berichten, wie es gelungen sei, die Zahlen in München zu senken. Nach zwei Stunden habe es die gemeinsame Erkenntnis gegeben, sagt Reiter, „dass es in nahezu allen Städten die gleiche Herausforderung gibt, nämlich aktuell wieder steigende Werte“.

Folgendes wurde vereinbart:

• Spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche kann die jeweilige Stadt zur Beratung vom Robert Koch-Institut Experten anfordern.

• Außerdem können dann auch Experten von der Bundeswehr angefordert werden, um z.B. bei der Kontaktnachverfolgung zu helfen. Wenn möglich sollen diese längerfristig bleiben, um die Einarbeitungszeiten gering zu halten.

• Zur Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes können Studierende eingesetzt werden. Die Hochschulrektorenkonferenz soll dann dafür sorgen, dass ihnen daraus "keine Nachteile für den Studienerfolg erwachsen".

• Spätestens ab einer Inzidenz von 50 werden umgehend "besondere Beschränkungen" erforderlich, etwa erweiterte Verpflichtungen zum Tragen von Alltagsmasken, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und Sperrstunden bzw. Alkoholbeschränkungen in der Gastronomie, ebenso Beschränkungen von Teilnehmerzahlen auch in privaten Räumen.

• Zum Schutz von besonders vulnerablen Gruppen, wie in Pflegeheimen oder Krankenhäusern, wird der Bund auf eigene Kosten kurzfristig Schnelltests zur Verfügung stellen. Genaueres soll in der für kommende Woche erwarteten Testverordnung geregelt werden.

Partyszene in den Städten

Zuletzt hatten Berlin, Bremen und Frankfurt am Main mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen registriert. In Frankfurts Nachbarstadt Offenbach liegt der Wert am Donnerstag bei 68,3. Die höchsten Zahlen werden aus dem Berliner Bezirk Neukölln gemeldet: 133. Auch München hatte vor kurzem schon einmal höhere Zahlen, zurzeit liegt die Inzidenz dort bei 42,2, in Rosenheim allerdings bei 66,1. Köln und Essen liegen nur knapp unter der Schwelle.

Die Partyszene in den Städten gilt vielen als ein Auslöser für die ansteigenden Infektionszahlen. Der Städte- und Gemeindebund fordert hier mehr Aufklärungsarbeit. Den jungen Menschen müsste vor allem über die sozialen Medien klargemacht werden, dass sie nicht nur sich selbst, sondern auch andere gefährdeten, sagte der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Berlins Erster Bürgermeister Michael Müller (SPD) wendet sich vor allem an die 20- bis 40-Jährigen, appelliert an sie keine wilden Partys mehr "draußen wie drinnen" zu feiern. "Wir sind in einer Situation, wo wir erneut aufeinander achten müssen", sagt Müller.

Ein erster Schritt

Maßnahmen wie Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen, eine Ausweitung der Maskenpflicht und eine Sperrstunde für Kneipen und Restaurants sind in einigen Städten bereits eingeleitet worden. Auch die Teilnehmerzahlen für private Feiern wurden zum Teil eingeschränkt. Doch für jede Stadt gelten bisher andere Einzelmaßnahmen, mal beginnt die Sperrstunde um 22 Uhr, mal um 23 Uhr. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hatte dafür geworben, "dass sich die Metropolen bei ihren Corona-Maßnahmen noch besser koordinieren".

Ein erster Schritt ist jetzt getan. In knapp zwei Wochen wollen sich Bürgermeister und Bundeskanzlerin wieder sprechen, um die Wirkung der getroffenen Maßnahmen zu besprechen. Merkel betont: "Jetzt sind die Tage und Wochen, die entscheiden, wie Deutschland im Winter in der Pandemie dasteht."

© BR

Die Infektionszahlen steigen - gerade in den Großstädten. Bundeskanzlerin Merkel beriet heute mit den Bürgermeistern von elf Großstädten über weitergehende Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

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