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Kabinett beschließt verpflichtende Masernimpfung | BR24

© dpa-Bildfunk

Masernimpfungen werden Pflicht

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Kabinett beschließt verpflichtende Masernimpfung

Die Bundesregierung hat die Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Danach müssen Kinder und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in medizinischen Einrichtungen und Menschen in sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen geimpft sein.

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Die Impfpflicht gegen Masern ist beschlossene Sache. Kinder und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in medizinischen Einrichtungen und Menschen in sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen müssen jetzt geimpft sein. Darunter fallen Asylbewerberheime, Flüchtlingsunterkünfte und auch Ferienlager.

Wer sich nicht an die Impfpflicht hält, dem droht ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro. Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Kindertagesstätte ausgeschlossen werden. Der Impfnachweis ist bis zum 31. Juli 2021 zu erbringen. Das Gesetz soll am 1. März 2020 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Bußgelder können laut Vorlage auch gegen Kindertagesstätten verhängt werden, die nicht geimpfte Mädchen und Jungen zulassen.

Generation 50+ ist von der Impfpflicht befreit

Ausgenommen von der Impfpflicht sind Menschen, die vor 1970 geboren wurden, die Krankheit bereits nachgewiesenermaßen durchlitten haben oder eine Impfung aus medizinischen Gründen nicht vertragen. Der Nachweis kann durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder ein ärztliches Attest erbracht werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte zur Begründung:

"Wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung bewahren. Zudem soll der Öffentliche Gesundheitsdienst wieder mehr freiwillige Reihenimpfungen in Schulen durchführen. So wollen wir auch weitere Infektionskrankheiten bekämpfen - wie Tetanus, Diphtherie und Keuchhusten." Jens Spahn

Damit der öffentliche Gesundheitsdienst wieder verstärkt freiwillige Reihenimpfungen in Schulen durchführen kann, verpflichtet die Regelung die Krankenkassen, Vereinbarungen über die Erstattung der Kosten zu treffen. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soll zudem stärker über Schutzimpfungen informieren.

© BR

Minister Jens Spahn