BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Julian Assange soll nicht an USA ausgeliefert werden | BR24

© dpa-Bildfunk/Facundo Arrizabalaga
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Facundo Arrizabalaga

Wikileaks-Gründer Julian Assange, Archivbild von 2016

21
Per Mail sharen

    Julian Assange soll nicht an USA ausgeliefert werden

    Ein Gericht in London hat den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Die US-Justiz hat angekündigt, in Berufung zu gehen. Bei einer Auslieferung und Verurteilung drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

    21
    Per Mail sharen
    Von
    • BR24 Redaktion

    Eine britische Richterin hat eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA abgelehnt. Der 49 Jahre alte gebürtige Australier werde wegen der Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarteten, nicht ausgeliefert, teilte das Gericht am Montag mit. Die Richterin begründete ihre Entscheidung mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde. Assange leidet unter Depressionen und anderen gesundheitlichen Problemen.

    Die Richterin widersprach allerdings dem Argument der Verteidigung, dass Assange im Rahmen der Pressefreiheit gehandelt habe. Wenn die Vorwürfe gegen ihn sich bewahrheiten würden, dann komme das "Verstößen in dieser Gerichtsbarkeit gleich, die nicht durch sein Recht auf Meinungsfreiheit geschützt wären".

    US-Vorwurf des Geheimnisverrats

    Im Fall einer Verurteilung hätten Assange in den USA bis zu 175 Jahre Haft gedroht. Die USA kündigten an, in Berufung zu gehen. Die US-Justiz wirft dem gebürtigen Australier Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning - damals Bradley Manning - geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Der 49-Jährige habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat.

    Auch in Deutschland Forderungen zur Freilassung

    Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Stimmen, die sich für Assange stark machen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen fordert die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers. "Die US-Anklage gegen Julian Assange ist eindeutig politisch motiviert", sagte Geschäftsführer Christian Mihr am Freitag. Wenn die USA mit ihrem Auslieferungsantrag erfolgreich wären, würde dasselbe Schicksal künftig jedem Journalisten und jeder Journalistin weltweit drohen, die geheime Informationen von öffentlichem Interesse veröffentlichen. Im Deutschen Bundestag gibt es inzwischen eine parteiübergreifende Arbeitsgemeinschaft, die sich für eine Freilassung Assanges einsetzt. Darin sind Abgeordnete aller Parteien außer der AfD vertreten.

    Anhänger von Julian Assange haben mit Jubel und Begeisterung auf die Londoner Gerichtsentscheidung gegen eine Auslieferung des Wikileaks-Gründer an die USA reagiert. Vor dem Gerichtsgebäude in London sprangen Fans des 49-Jährigen vor Freude in die Luft, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Dutzende hatten in Sprechchören "Freiheit für Julian Assange" gefordert.

    Verfahren könnte bis an den Europäischen Gerichtshof gehen

    Die Anhörung des Westminster Magistrate Courts fand im Gebäude des Strafgerichts Old Bailey in London statt. Erwartet wird, dass die USA Berufung einlegen. Nach einer weiteren Instanz könnte das Verfahren vor den britischen Supreme Court gehen und schließlich den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg beschäftigen.

    2012 in die Landesvertretung Ecuadors

    Assange hatte sich 2012 aus Furcht vor einer Auslieferung nach Schweden und von dort in die USA in die Landesvertretung Ecuadors in London gerettet. Er blieb dort bis zu seiner Festnahme im Frühjahr 2019. Ermittlungen in Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen wurden später eingestellt. Der 49-Jährige sitzt derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Südosten der britischen Hauptstadt.

    "Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!