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Johnson beantragt bei EU offenbar Brexit-Aufschub | BR24

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Boris Johnson

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Johnson beantragt bei EU offenbar Brexit-Aufschub

Die britische Regierung will im Namen ihres Premiers Boris Johnson noch am Samstagabend in einem Brief eine Brexit-Verschiebung bei der EU beantragen. Das verlautete aus EU-Kreisen. Zuvor hatte das Unterhaus in London Johnsons Zeitplan durchkreuzt.

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Der britische Premierminister Boris Johnson will nach Angaben aus EU-Kreisen im Laufe des Abends eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Johnson habe in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Donald Tusk zugesichert, dass ein entsprechender Brief "heute abgeschickt wird", sagte ein EU-Vertreter.

Johnson ist zu der Bitte um Fristverlängerung bis zum 31. Januar verpflichtet. Der Premier plant eigentlich, Großbritannien schon am 31. Oktober aus der EU zu führen. Dazu sollte das Unterhaus heute über seinen mit der EU ausgehandelten Deal abstimmen.

Doch das Parlament durchkreuzte seine Pläne. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen den Wunsch der Regierung, den zwischen Johnson und Brüssel vereinbarten Austrittsvertrag schon jetzt zu billigen.

Brexit-Drama geht weiter

Somit geht das Brexit-Drama abermals in die Verlängerung. Die Parlamentarier vertagten die Entscheidung, bis das Gesetz zur Ratifizierung des Vertrags unter Dach und Fach ist. Hintergrund ist das Misstrauen vieler Abgeordneter gegen ihren Premierminister.

Die Parlamentarier sahen die Gefahr, dass das Gesetz noch scheitern und am 31. Oktober dann doch ein Chaos-Brexit drohen könnte. Experten prognostizieren für diesen Fall erhebliche Schäden für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

Johnson hält an Brexit Ende Oktober fest

Johnson sagte direkt nach dem Unterhaus-Votum jedoch, er werde sich weiter für einen Austritt Ende Oktober einsetzen. Dafür werde er kommende Woche das Gesetz zur Ratifizierung des Abkommens einbringen. Denkbar ist, dass dieses Gesetz entscheidende parlamentarische Hürden bis Dienstag nimmt.

© BR

Eigentlich hätte das britische Parlament heute den jüngsten Brexit-Deal zwischen EU und Großbritannien absegnen sollen. Doch jetzt ist diese Abstimmung zumindest für heute erstmal verschoben - was Regierungschef Johnson gar nicht erfreuen dürfte.