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Johnson entschuldigt sich für Brexit-Verzögerung | BR24

© dpa-Bildfunk/Jessica Taylor

Archivbild 23.10.2019: Johnson im Unterhaus

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    Johnson entschuldigt sich für Brexit-Verzögerung

    Der britische Premier Johnson hat sich dafür entschuldigt, dass er das Land nicht am 31. Oktober aus der EU geführt hat. Zugleich gab er dem Parlament die Schuld. Der Brexit steht im Mittelpunkt der vorgezogenen Parlamentswahl am 12. Dezember.

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    Schuldbekenntnis zum Sonntag: Der britische Premierminister Boris Johnson hat Zerknirschung wegen des erneuten Brexit-Aufschubs bekundet. Es tue ihm leid, dass er sein Versprechen nicht eingehalten habe, sagte Johnson in einem Interview mit dem Sender Sky.

    "Ich bin sehr, sehr enttäuscht." Boris Johnson, britischer Premierminister

    Die Brexit-Verzögerung sei ein "Gräuel". Die Verschiebung sei nicht "schmerzhaft wegen der Versprechungen oder meines Egos", sondern wegen der Unsicherheit für das gesamte Land. Außerdem wollen seine Tories im Wahlkampf auf die Drohung eines No-Deal-Brexits verzichten, wie die Tageszeitung "The Times" berichtete. Damit zielt Johnson auf gemäßigte Wähler, die nach der Abstimmung auf klare Verhältnisse und ein Ende des Brexit-Chaos hoffen, aber die EU nicht ohne Vertrag verlassen wollen.

    Zugleich gab der Regierungschef dem Parlament die Schuld an der Verzögerung. Es habe genug Zeit gehabt, vor dem 31. Oktober über den von ihm mit der EU neu verhandelten Deal abzustimmen, aber diese Möglichkeit nicht genutzt. Die Opposition macht dagegen Johnson für die Verzögerung verantwortlich.

    Neue Brexit-Frist: 31. Januar

    Der Premierminister hatte wiederholt versprochen, dass Großbritannien die EU am 31. Oktober verlassen werde, "komme, was wolle". Er sagte sogar, er würde lieber "tot im Graben liegen", als um eine weitere Verschiebung zu bitten. Das Parlament ist Johnson jedoch in die Parade gefahren. Um die als Folge eines Brexits ohne Vertrag befürchteten schweren wirtschaftlichen Verwerfungen zu vermeiden, zwang es Johnson per Gesetz, bei der EU um einen späteren Brexit zu bitten. Die neue Frist läuft nach Zustimmung der EU jetzt bis 31. Januar. Johnson hat Neuwahlen am 12. Dezember ausgerufen, in der Hoffnung, dass sich in einem neu gewählten Unterhaus endlich eine Mehrheit für ein Brexit-Abkommen findet.

    Farage tritt nicht bei Parlamentswahl an

    Unterdessen kündigte der Rechtspopulist und Brexit-Hardliner Nigel Farage an, nicht bei der Parlamentswahl antreten zu wollen. In einem BBC-Interview sagte der Chef der Brexit-Partei, er diene "der Sache besser, indem er durch Vereinigte Königreich reist" und so die 600 Kandidaten seiner Partei unterstütze.

    Umfragen: Vorsprung der Tories

    Eine aktuelle Umfrage für die Zeitung "The Sunday Telegraph" ergab, dass der Vorsprung der Tories geschmolzen ist: Demnach kommen sie auf 36 Prozent, die größte Oppositionspartei Labour auf 28 Prozent. Die Liberaldemokraten, die für einen Verbleib in der EU kämpfen, liegen bei 14 und die Brexit-Partei, die einen klaren Bruch mit der Staatengemeinschaft will, kommt demnach auf 12 Prozent. Andere Umfragen zeigen eine ähnliche Tendenz, aber einen größeren Vorsprung für die Tories.

    Allerdings sind die Ergebnisse allgemeiner Befragungen angesichts des britischen Mehrheitswahlrechts schwierig zu deuten. Denn das Direktmandat erhält der Kandidat, der im jeweiligen Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt - alle anderen Stimmen verfallen.