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AfD-Fraktion zerfällt | BR24

© pa/dpa/Bernd Weissbrod

Jörg Meuthen

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    AfD-Fraktion zerfällt

    Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon.

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    Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons sei die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen, der Rückzug aus der Fraktion die Konsequenz.

    "Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen." Jörg Meuthen

    Die rechtspopulistische Partei hat 23 Sitze im Parlament. Die aus der Fraktion ausgetretenen Politiker wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, wie sie mitteilten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Antisemitismus dürfe es in der Partei nicht geben, sagte Meuthen.

    Streit um Wolfgang Gedeon

    In der Fraktion gärt es seit längerer Zeit. Grund sind vor allem Antisemitismusvorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon.

    Dem AfD-Abgeordneten wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben.

    AfD-Bundesvorstand steht hinter Meuthen

    Der AfD-Bundesvorstand unterstützte Meuthen. In einer einstimmig beschlossenen Erklärung der Parteispitze hieß es: "Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen." Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt.