BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

So will Spahn das Gesundheitswesen vor der Corona-Krise schützen | BR24

© BR

Weniger Bürokratie, Finanzhilfen, vereinfachte Verfahren - die Bundesregierung hat eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, um in der Corona-Krise schnell gegenzusteuern. Bundesgesundheitsminister Spahn fügte einen Dank an die Helfer an.

15
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

So will Spahn das Gesundheitswesen vor der Corona-Krise schützen

Um die Corona-Krise zu bewältigen und Deutschland vor Folgen zu schützen, hat Gesundheitsminister Spahn finanzielle Hilfen für das Gesundheitswesen angekündigt - von einer Pauschale für leere Krankenhausbetten bis hin zu mehr Geld für Pflegekräfte.

15
Per Mail sharen

Die Wirtschaft steht vor einem massiven Abschwung, das Gesundheitssystem vor einem Kollaps: Die Bundesregierung hat den Kampf gegen die Corona-Epidemie aufgenommen und will Deutschland mit einem Hilfspaket über 156 Milliarden Euro vor den Folgen der Krise schützen. Das kündigten Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts 2020 am Montag in Berlin an.

  • Mehr Informationen über das Coronavirus finden Sie hier.

55 Milliarden Euro für Gesundheitswesen

Nach Angaben des Finanzministers bekommt das Gesundheitswesen 55 Milliarden Euro, um flexibel und kurzfristig auf die Pandemie reagieren zu können. Unter anderem soll damit die Zahl der Intensivbetten verdoppelt werden. Zuvor hatte es wegen mangelnder Unterstützung Kritik vonseiten der Krankenhäuser gegeben. Wie die Maßnahmen für das Gesundheitswesen konkret aussehen, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf einer Pressekonferenz.

Vergütung für leere Betten in Krankenhäusern

Demnach sollen Krankenhäuser einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen erhalten, um mehr Patienten mit einer Coranavirus-Infektion behandeln zu können. Für jedes leere Krankenhaus-Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, gebe es eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag.

Zudem werde ein Bonus in Höhe von 50.000 Euro für jedes Intensivbett gezahlt, das Kliniken anschaffen. Auch für die Anschaffung von Schutzausrüstung gebe es finanzielle Unterstützung - vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 bedeute das einen Zuschlag in Höhe von 50 Euro je Patient.

  • Hier erhalten Sie einen Überblick über die aktuelle Infektionszahlen.

Pflegekräfte erhalten 185 Euro zusätzlich

Alle, die Covid-19-Patienten behandeln, würden laut Spahn entsprechend vergütet. Pflegekräfte erhielten für ihre Arbeit mehr Geld. Der sogenannte "vorläufige Pflegeentgeltwert" wird von 146 auf 185 Euro erhöht. Auch Corona-Ambulanzen sollen besser unterstützt werden. Sie würden dazu beitragen, dass möglicherweise Infizierte Arztpraxen meiden können, so Spahn.

Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Darüber hinaus kündigte der Gesundheitsminister an, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Dieser Schritt erleichtere das Bündeln von Kompetenzen. Dadurch könnten etwa Vorschriften für den Reiseverkehr oder Maßnahmen zur Sicherstellung von Medikamenten beschlossen werden. Auch der Bau von Krankenhäuser oder Einrichtungen solle erleichtert und dafür nötige Verfahren beschleunigt werden.

Spahn: "Einsatz von Studenten muss belohnt werden"

Außerdem gebe es innerhalb des Gesetzes einen neuen Paragraphen. Dieser regele nach Angaben von Spahn, dass diejenigen, die aufgrund der Corona-Krise im Gesundheitswesen auf Einkommen verzichten müssen oder Verluste machen, nachrangig Unterstützung bekämen. Zusätzlich würden die Bafög-Regeln angepasst. "Der Einsatz der Studentinnen und Studenten muss belohnt werden und nicht bestraft", sagte Jens Spahn. Insbesondere der von Medizinstudenten, die jetzt "mit anpacken und mithelfen" würden.

Corona-Krise als große Herausforderung

Trotz allem werde es schwierig, erklärte der CDU-Politiker, "so sehr wir uns auch bemühen". Viele Nachteile in Einzelfällen werde man nicht kompensieren können. Die Corona-Epidemie bleibe eine große Herausforderung für Deutschland. "Wir sind allen, die im Gesundheitssystem und in der Pflege arbeiten, dankbar", mit diesen Worten beendete Spahn die Pressekonferenz. Und dafür sollten diejenigen, die könnten, demnächst daheim bleiben, so der Minister.

Die Gesetzentwürfe sollen noch in dieser Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Kritik an Spahns Plänen

Indessen übte der Krankenhaus-Konzern Asklepios massive Kritik an dem geplanten Krankenhaus-Finanzierungsgesetz. Spahn sei vor dem Bürokratiewahn der Krankenkassen eingeknickt. "Mit dem aktuellen Gesetzentwurf sind Kurzarbeit, Massenentlassungen und Insolvenzen in vielen Krankenhäusern unabwendbar", sagte der Asklepios-Vorstandsvorsitzende Kai Hankeln.

Der Gesetzentwurf berücksichtige auch die Rehakliniken nicht, die derzeit mit der Absage vieler Behandlungen zu kämpfen hätten.

Asklepios will bis Ende Mai 500 zusätzliche Intensivbetten mit Beatmungsgeräten für Corona-Patienten einrichten. Der Konzern habe Beatmungsgeräte und andere Technik für 37 Millionen Euro gekauft und setze bei der Anschaffung auf die angekündigte Hilfe der Bundesregierung, teilte das Unternehmen mit.

Gassen: Müssen uns "auf Wort der Politik verlassen"

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte, Spahn habe schnell reagiert. Die Maßnahmen müssten nun auch in die Tat umgesetzt werden. "Ich erwarte, dass dies Bundesfinanzminister Olaf Scholz genauso sieht", sagte Gassen. "In diesen Zeiten müssen wir uns alle auf das Wort der Politik verlassen können."

© dpa/Roland Weihrauch

Krankenhäuser sollen laut Spahn für jedes leere Bett, das sie für Corona-Patienten freihalten, eine Pauschale bekommen.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!