Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Italiens Senat lehnt Forderung nach Misstrauensvotum ab | BR24

© dpa/Roberto Monaldo

Rückschlag für Salvini in Italiens Regierungskrise: Der Senat hat die Forderung nach einem schnellen Misstrauensvotum abgelehnt.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Italiens Senat lehnt Forderung nach Misstrauensvotum ab

Rückschlag für Matteo Salvini: Der italienische Senat hat die Forderung des Lega-Chefs nach einem schnellen Misstrauensvotum abgelehnt. Regierungschef Giuseppe Conte soll sich stattdessen am 20. August vor dem Parlament zur politischen Krise äußern.

Per Mail sharen

Es ist eine Niederlage für Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini - zumindest eine kleine. Seine Forderung, schon am morgigen Mittwoch über einen Misstrauensantrag seiner Partei gegen Regierungschef Giuseppe Conte abstimmen zu lassen - abgelehnt.

Conte soll sich am 20. August vor dem Senat äußern

Unter anderem mit den Stimmen der oppositionellen Sozialdemokraten und seines Noch-Koalitionspartners, der Fünf-Sterne-Bewegung. Daher wird Conte erst am 20. August 2019 vor dem Senat sprechen. Und es bleibt offen, wie es mit Italien weitergeht.

Teile der Sozialdemokraten können sich erst einmal eine Übergangsregierung zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung vorstellen - vor allem, um den neuen Haushalt auf den Weg zu bringen.

Salvini pocht auf schnelle Neuwahlen

Salvini will dagegen schnelle Neuwahlen, um seine guten Umfrageergebnisse zu nutzen. Und hat dafür bei seiner Rede im Senat noch einmal einen Schritt auf die Fünf-Sterne-Bewegung zugemacht: Die Lega sei bereit, gemeinsam mit dem Koalitionspartner noch ein Gesetz zu verabschieden, um die Anzahl der Parlamentarier zu verringern, versprach er - ein Herzensprojekt der Fünf-Sterne-Bewegung.

Dann solle es sofort Neuwahlen geben, so Salvini. Luigi di Maio, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, schrieb auf Facebook: Die Fünf-Sterne-Bewegung sei bereit für Neuwahlen. Aber es sei der italienische Staatspräsident, der den Weg dafür vorgebe.

Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung vergangene Woche nach nur 14 Monaten platzen lassen.