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Schiff der italienischen Küstenwache

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Italien plant Leitstelle zu Seenotrettung in Libyen

Italien plant Leitstelle zu Seenotrettung in Libyen

Die italienische Küstenwache bereitet den Aufbau einer Leitstelle zur Seenotrettung bei der libyschen Küstenwache vor. Bis 2020 soll das Projekt Aurora umgesetzt werden, um aus dem Meer gerettete Flüchtlinge direkt zurück nach Nordafrika zu bringen.

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Das berichtete die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf eine Antwort des Außenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Aurora wird demnach von der Europäischen Kommission finanziert und ist Teil des integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika.

Hunko: Keine Rückführung in unsichere Länder

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisierte den Plan scharf. Es sei ein "Verstoß gegen das Völkerrecht", wenn italienische Behörden oder die EU-Kommission die Rückführung aufgegriffener Bootsflüchtlinge in ein als unsicher eingestuftes Land initiierten und unterstützten, sagte er. Hunko forderte die EU auf, das Projekt noch in seiner Entwicklung "unverzüglich zu beenden".