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Italien: Conte mit Regierungsbildung beauftragt | BR24

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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte soll die neue italienische Regierung bilden. Staatspräsident Sergio Mattarella gab Conte den Auftrag dazu.

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Italien: Conte mit Regierungsbildung beauftragt

Der bisherige Ministerpräsident Conte soll auch die neue italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten bilden. Er erhielt dazu den Auftrag von Staatspräsident Mattarella.

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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte soll die neue italienische Regierung bilden. Damit ist der Weg für eine Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) frei. Staatspräsident Sergio Mattarella gab Conte den Auftrag dazu, wie das Präsidialamt in Rom mitteilte. Conte habe dies "unter Vorbehalt" akzeptiert, erklärte der Generalsekretär des Präsidenten.

Conte muss nun ein Kabinett zusammenstellen, das dann das Vertrauen beider Parlamentskammern braucht. Dieser Prozess dauert voraussichtlich einige Tage und ist nicht ohne Hindernisse. Zentrale Personalfragen der künftigen Regierung sind derzeit noch ungeklärt. Außerdem muss die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung einer Koalition per Online-Votum zustimmen.

Neuwahlen vermutlich vom Tisch

Erst dann steht die Koalition, die vor allem Innenminister Matteo Salvini ausbooten würde. Der hatte das Bündnis aus Sternen und seiner rechten Lega Anfang August platzen lassen und auf eine Neuwahl gesetzt. Conte hatte daraufhin seinen Rücktritt eingereicht. Vor allem in der EU dürfte eine Koalition mit Beteiligung der europafreundlichen Sozialdemokraten für Erleichterung sorgen. Rechtspopulist Salvini würde in der Opposition landen. Er prägte bisher als Innenminister die Regierungspolitik.

Die bislang oppositionellen Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung, derzeit die stärkste Partei im Unterhaus, hatten sich am Mittwoch auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Sie verständigten sich außerdem darauf, dass der parteilose Conte wieder Regierungschef werden soll.

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Italiens bisheriger Ministerpräsident Giuseppe Conte hat von Staatspräsident Mattarella den Auftrag erhalten, eine Regierung aus 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten zu bilden.