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Die Israelis wählen heute ihr Parlament - zum dritten Mal in kaum zwölf Monaten. Ob der erneute Urnengang endlich eine tragfähige Mehrheit bringt, ist aber zweifelhaft. Premier Netanjahu ist angeschlagen, sein Kontrahent Gantz wirkt jedoch farblos.

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Israel wählt wieder – und es wird wieder eng

Die Israelis wählen heute ihr Parlament - zum dritten Mal in kaum zwölf Monaten. Ob der erneute Urnengang endlich eine tragfähige Mehrheit bringt, ist aber zweifelhaft. Premier Netanjahu ist angeschlagen, sein Kontrahent Gantz wirkt jedoch farblos.

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Von
  • Tim Aßmann

Singend zogen streng-religiöse Juden im Tel Aviver Vorort Bnei Brak zum Wahllokal. Unter den rund 30 Listen, die zur Abstimmung stehen, sind auch zwei Parteien ultraorthodoxer Juden. Sie haben sich festgelegt, wollen nur mit Benjamin Netanjahu koalieren. Er steht im Mittelpunkt dieser Wahl und er gab seine Stimme am späten Vormittag ab. Nachdem er gewählt hatte, warb Israels Langzeit-Premier noch einmal um Unterstützung.

"Wir können stolz darauf sein, in Sicherheit wählen zu gehen. Ich sage 'in Sicherheit', da wir beim Thema Gesundheit und Corona alles tun, was getan werden muss. Es gibt keinen Grund zur Sorge. Hören Sie nicht auf die Stimmen, die Sie davon abhalten wollen, wählen zu gehen. Gehen Sie wählen! Es wird gut im Staat Israel." Benjamin Netanjahu, israelischer Regierungschef

Der Premier muss auf die Anklagebank

Diese dritte israelische Parlamentswahl in weniger als zwölf Monaten ist erneut eine Abstimmung über Netanjahu. In zwei Wochen soll in Jerusalem der Korruptionsprozess gegen ihn beginnen. Weil Israel, egal wie die Wahl ausgeht, zu diesem Zeitpunkt noch keine neue Regierung haben kann, wird zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ein amtierender Ministerpräsident auf der Anklagebank sitzen. Seine Anhänger halten die Vorwürfe gegen Netanjahu, Spitzname Bibi, für eine politisch motivierte Hexenjagd. Er selbst spricht von einem Putschversuch durch die Justiz.

Netanjahu will auch nach Prozessbeginn im Amt bleiben. Sein Herausforderer, Oppositionsführer Benny Gantz vom Bündnis Blau-Weiß, schließt eine Koalition mit Netanjahu aus. Er rief bei der Stimmabgabe zu einem politischen Wechsel im Land auf.

"Ich hoffe, dass der heutige Tag einer wird, an dem wir die Richtung ändern, anfangen miteinander zu leben und mit dem Beschmutzen, mit den Lügen und den Manipulationen aufhören." Benny Gantz, Oppositionsführer

Das Patt könnte auch nach der Wahl anhalten

Der Wahlkampf war zuletzt vor allem von Netanjahus Likud-Partei hart und persönlich geführt worden. Der Premier setzte auf die volle Mobilisierung seines rechts-religiösen Lagers. Oppositions-Spitzenkandidat Benny Gantz wirkte hölzern und wenig charismatisch. Zuletzt lagen Blau-Weiß und der Likud in Umfragen nahezu gleichauf. Weder Netanjahu und seine streng- und nationalreligiösen politischen Partner noch das Mitte-Links-Lager um Benny Gantz kamen auf eine eigene Mehrheit von mindestens 61 der insgesamt 120 Sitze in Israels Parlament, der Knesset. Das politische Patt im Land könnte also anhalten. Das fürchtet auch Staatspräsident Rivlin. Er sagte im Wahllokal:

"Für mich war der Wahltag immer ein Feiertag der israelischen Demokratie. Heute bin ich nicht in Feierstimmung. Es ist sogar so, dass ich mich gegenüber Ihnen, werte Bürger Israels, schäme. Dieser Wahlgang, der nun zu Ende geht, darf sich nicht noch einmal wiederholen. Wir haben auch nicht eine weitere Phase der Instabilität verdient, die nicht endet. Ja wir alle, Bürger Israels, haben eine Regierung verdient. Eine Regierung, die arbeitet. Daher bitte ich Sie, auch wenn Sie kein gutes Gefühl dabei haben, gehen Sie wählen." Reuven Rivlin, israelischer Präsident

Die Wahllokale schließen um 21 Uhr deutscher Zeit. Mit ersten Ergebnissen wird am frühen Morgen gerechnet.

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