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Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel

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    Israel: Netanjahu scheitert an Regierungsbildung

    Der Langzeit-Ministerpräsident in Israel kann keine Koalition formen. Sein größter Rivale bei der letzten Wahl könnte nun seine Chance bekommen. Die politische Zukunft Netanjahus ist trotz dieser Niederlage offen.

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    Von
    • Tim Aßmann
    • BR24 Redaktion

    Kurz vor Ablauf der Frist gab Benjamin Netanjahu die Versuche einer Regierungsbildung offiziell auf und informierte Staatspräsident Reuven Rivlin über das Scheitern. Schuld ist, nach Lesart von Netanjahus nationalkonservativer Likud-Partei, Ex-Verteidigungsminister Bennett von der Partei Yamina, der Netanjahus Koalitionsangebot ablehnte. Vier Wochen versuchte Israels 71 Jahre alter Langzeitpremier erfolglos ein mehrheitsfähiges Bündnis zu schmieden. Nun droht Netanjahu, der Israel seit zwölf Jahren ununterbrochen regiert, der Gang in die Opposition.

    Regierungsbildung bleibt weiterhin äußerst schwierig

    Israels Präsident Rivlin wird den Auftrag zur Regierungsbildung nun voraussichtlich dem liberalen Politiker Jair Lapid erteilen, dessen Zukunftspartei bei den Wahlen im März zweitstärkste Kraft hinter Netanjahus Likud wurde. Auch für Lapid wird die Regierungsbildung äußerst schwierig.

    Verteidigungsminister Benny Gantz, Vorsitzender des Bündnisses Blau-Weiß, rief Netanjahus Gegner auf, sich hinter Lapid zu versammeln. Zum Wohl des Staats und seiner Bürger müsse so rasch wie möglich eine Regierung gebildet werden, sagte er.

    Am 23. März wurde Netanjahus Likud-Partei stärkste Fraktion in der Knesset, hat aber mit 30 Abgeordneten eine eigene Mehrheit bei weitem verfehlt.

    Fünfte Neuwahlen innerhalb von zweieinhalb Jahren drohen

    Für eine Parlamentsmehrheit braucht er ein sehr breites Bündnis meist kleiner Parteien aus allen politischen Lagern. Ideologisch trennt die möglichen Partner viel. Was viele verbindet, ist der Wunsch Netanjahu abzulösen. Sollte die Regierungsbildung auch im nächsten Anlauf scheitern, stünde Israel vor den fünften Neuwahlen in knapp zweieinhalb Jahren - Netanjahu bliebe bis zur nächsten Wahl im Amt.

    Netanjahu muss sich seit dem vergangenen Jahr in einem Korruptionsprozess vor Gericht verantworten. Er ist der Bestechlichkeit, des Betrugs und Vertrauensbruchs in drei Fällen angeklagt. Er hat die Anschuldigungen als eine "Hexenjagd" zurückgewiesen.

    (Mit Material von dpa)

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