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Israel: Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt | BR24

© dpa-Bildfunk/Ilia Yefimovich

Benjamin Netanjahu

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    Israel: Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt

    Die beiden großen Blöcke eroberten bei der Parlamentswahl fast gleich viele Mandate. Eine Große Koalition scheint der einzige Ausweg, damit sie eine Regierung bilden können. Doch Oppositionsführer Gantz will nicht in eine Regierung mit Netanjahu.

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    Mehr als eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel hat Staatschef Reuven Rivlin Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Das teilte das Büro des Präsidenten am Mittwochabend mit. Zuvor hatte sich Rivlin ein zweites Mal diese Woche mit Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz getroffen, um die Chancen auf eine Große Koalition zwischen deren Blöcken auszuloten - ohne Erfolg.

    Keine Zusammenarbeit mit Netanjahu wegen Korruptionsanklage

    Keiner der beiden kommt auf die nötige Mehrheit von 61 Sitzen im israelischen Parlament, der Knesset. Deshalb scheint eine Große Koalition oder eine Einheitsregierung unter Beteiligung des Hardliners Avigdor Lieberman die einzige Möglichkeit zu sein, eine dritte Wahl binnen eines Jahres zu verhindern. Allerdings will Netanjahu Regierungschef bleiben, Gantz will nicht mit ihm zusammenarbeiten, weil dem Ministerpräsidenten eine Anklage wegen Korruption droht.

    Netanjahu hat sechs Wochen Zeit

    Wie uneindeutig der Ausgang der Wahl war, das zeigte das amtliche Endergebnis vom Mittwoch: 33 Sitze für das Gantz-Bündnis Blau Weiß, 32 für Netanjahus Likud. 55 Abgeordnete wollen Netanjahu als Regierungschef, 54 Gantz. Lieberman mit seinen acht Abgeordneten weigerte sich, einen der beiden zu unterstützen, und will stattdessen Teil einer Einheitsregierung ohne Beteiligung der religiösen Parteien sein.

    Nach dem Auftrag zur Regierungsbildung hat Netanjahu sechs Wochen Zeit. Bringt er keine Regierung zustande, darf es ein anderer Kandidat versuchen.