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Israel: Auch Gantz scheitert mit Regierungsbildung | BR24

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Innerhalb kürzester Zeit steuert Israel auf eine dritte Parlamentswahl zu. Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung zurück. Zuvor war bereits Premierminister Benjamin Netanjahu gescheitert.

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Israel: Auch Gantz scheitert mit Regierungsbildung

Innerhalb kürzester Zeit steuert Israel auf eine dritte Parlamentswahl zu. Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung zurück. Zuvor war bereits Premierminister Benjamin Netanjahu gescheitert.

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Benny Gantz ist mit seiner Regierungsbildung in Israel gescheitert. Er gibt das Mandat zur Bildung einer Regierung an Israels Präsidenten Reuven Rivlin zurück. Damit steuert das Land auf die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres zu.

Netanjahu scheiterte auch mit Regierungsbildung

Zuvor scheiterte schon Israels Premierminister Netanjahu mit einer Regierungsbildung im Oktober. Die Abgeordneten der Knesset haben jetzt 21 Tage Zeit, Präsident Rivlin einen Kandidaten vorzuschlagen, dem es doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit hinter sich zu bringen. Tut sich innerhalb dieser Frist nichts, bleibt eine Neuwahl unausweichlich.

Netanjahu und Gantz im Streit

Bemühungen um die Bildung einer großen Koalition von Blau-Weiß und Likud hatten zuvor nicht gefruchtet. Netanjahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten. Gantz hat sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef ab, weil diesem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen.

Schwierige Regierungsbildung

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügte. Rivlin sprach sich für eine Einheitsregierung mit Likud und Blau-Weiß aus. Blau-Weiß war mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate.

Netanjahu war bereits im April nach der vorangegangenen Parlamentswahl bei der Regierungsbildung gescheitert. Er war seit 2009 durchgängig im Amt.