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Benjamin Netanjahu

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    Israel erneut vor schwieriger Regierungsbildung

    Auch nach der vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren gibt es in Israel keinen klaren Sieger. Zwar sehen Prognosen Ministerpräsident Netanyahus Likud-Partei vorne. Doch wieder einmal dürfte es nun schwierig werden, ein Regierungsbündnis zu schmieden.

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    Von
    • Tim Aßmann
    • tagesschau.de

    Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale verkündeten Israels Fernsehsender ihre Prognosen. Bei allen drei Sendern lag die Likud-Partei von Premierminister Netanjahu nicht nur wie erwartet vorne. Sie wurde auch sehr deutlich stärkste Kraft. Tief in der Nacht trat Benjamin Netanyahu dann vor seine Anhänger.

    "Wir haben an diesem Abend einen großartigen Erfolg erzielt und den Likud mit sehr großem Abstand zur größten Partei in Israel gemacht. Schauen Sie sich nur den Unterschied an: Wir haben die Zahl 3 an erster Stelle. Und die Partei, die nach uns kommt, hat die Zahl 1 an erster Stelle." Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident Israel

    Allerdings schneidet der Likud dennoch, aller Voraussicht nach, schlechter ab als bei der letzten Wahl vor rund einem Jahr. Israels erfolgreiche Impfkampagne hat Benjamin Netanyahu keinen Erdrutschsieg gebracht, möglicherweise aber den entscheidenden Schub.

    Keine Parlamentsmehrheit für Likud-Bündnis

    Zusammen mit seinen erklärten politischen Partnern, den beiden streng-religiösen jüdischen Parteien Schas und Vereinigtes Thorajudentum sowie der ultrarechten Partei des Religiösen Zionismus kommt Netanyahus Likud allerdings auf keine eigene Parlamentsmehrheit. Er werde nun im rechten Lager Gespräche über eine Koalition führen, kündigte Netanyahu noch in der Nacht an.

    "Ich schließe niemanden aus, und ich erwarte von denen, die an unsere Grundsätze glauben, genauso zu handeln. Und so, wie ich Israel Friedensabkommen und Impfungen brachte, werde ich Israel auch eine stabile Regierung bringen." Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident Israel

    Zu einer Mehrheit verhelfen könnte Netanyahu die rechtsgerichtete, siedlerfreundliche Jamina-Partei von Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennet. Der legt sich weiter nicht fest und erklärte nach Bekanntgabe der Prognosen, die endgültigen Ergebnisse abwarten zu wollen.

    "Mit der Kraft, die ihr mir verliehen habt, werde ich ausschließlich nach einem Grundsatz handeln: für das Wohl Israels. Ich bin entschlossen, die Werte des rechten Lagers in jeder Regierung, die entstehen wird, voranzubringen." Naftali Bennet

    Vorläufiges Endergebnis wohl am Freitag

    Noch ist nicht ausgeschlossen, dass auch der sogenannte Anti-Netanyahu-Block mit Unterstützung Bennets auf eine Mehrheit von mindestens 61 der 120 Sitze in Israels Parament, der Knesset, kommen kann. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid, dessen liberale Zukunftspartei zweitstärkste Kraft wurde, sieht weiter eine Chance zum Machtwechsel, denn in Zwischenergebnissen in der Nacht schnitt das Netanjahu-Lager etwas schlechter ab, als in den ersten Prognosen. Lapid erklärte:

    "Wir müssen das Endergebnis abwarten, aber so, wie es aussieht, wird es keine Regierung mit den Stimmen der Rassisten geben. Ich habe erste Gespräche mit Parteiführungen begonnen. Wir warten die Resultate ab. Wir werden alles tun, um eine zurechnungsfähige Regierung für Israel zu bilden." Jair Lapid

    Das vorläufige Endergebnis wird voraussichtlich erst am Freitag vorliegen. Die Auszählung läuft noch. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es eine Rekordzahl von rund 600.000 Briefwahlstimmen. Nach einem polarisiert geführten Wahlkampf, in dem sich alles um die Person Netanyahus, des Premiers unter Korruptionsanklage, drehte, haben auch die vierten israelischen Parlamentswahlen in nur zwei Jahren voraussichtlich kein klares Ergebnis gebracht. Das Land steht einmal mehr vor einer schwierigen Regierungsbildung und möglicherweise sogar vor Neuwahl Nummer fünf.

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