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Irans Justiz will nach Unruhen soziale Medien abschaffen | BR24

© pa / dpa / Uwe Anspach

Iraner mit seinem Smartphone

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    Irans Justiz will nach Unruhen soziale Medien abschaffen

    Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging- und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram.

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    "Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte", sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, so der Kleriker. Die Regierung sei zwar anderer Meinung, habe in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

    Die Regierung sträubt sich

    Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, sind bisher in der Tat gegen eine völlige Blockade des Internets. Chorramabadi erklärte daher bereits, die Regierung trage die Verantwortung, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte.

    Soziale Medien werden eifrig genutzt

    Bei den jüngsten Protesten wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen den Reformern und Hardlinern. Letztere wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Für die Perser spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN Apps. Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politische Führung gegen sie verstößt.