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Mohammed Dschawad Sarif

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Irans Außenminister zu Krisengespräch in Brüssel

Irans Außenminister zu Krisengespräch in Brüssel

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini treffen heute in Brüssel Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif. Dabei wird es um das Atomabkommen und die Proteste im Iran gehen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die amerikanischen Drohungen, das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufzukündigen, dürften im Mittelpunkt des Treffens stehen. Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage im Iran nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte zuletzt auf ein Treffen mit Sarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können.

Vorwürfe gegen die EU

Bei den Protesten und Unruhen im Iran sollen um die Jahreswende herum mehr als 3.700 Menschen festgenommen worden sein. 18 Demonstranten wurden getötet, zwei weitere kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben. Der EU war zuletzt wiederholt vorgeworfen worden, den Umgang der iranischen Behörden mit den Protesten nur zögerlich und nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Ihr wird dabei unterstellt, das Atomabkommen mit dem Iran nicht gefährden zu wollen.

Drohung aus Washington

Der von US-Präsident Donald Trump infrage gestellte Atomvertrag stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Dies hat Trump bislang nicht angezweifelt. Seine Ausstiegsdrohung begründet er damit, dass der Iran nicht "Frieden und Stabilität in die Region" bringe, was mit dem Abkommen beabsichtigt worden sei.

Der Iran warnte unmittelbar vor dem Außenministertreffen in Brüssel, er werde einen einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen nicht hinnehmen. "Falls die Amerikaner aus dem Deal aussteigen, werden wir in null Komma nichts darauf reagieren", sagte ein Berater von Präsident Hassan Ruhani am Mittwoch ohne Details zu nennen. US-Präsident Donald Trump und die Amerikaner würden sich wundern, wie schnell diese Reaktion erfolgen werde.