BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Impeachment-Verfahren endet mit Freispruch von Trump | BR24

© BR24

Das Amtsenthebungsverfahren der US-Demokraten gegen Präsident Donald Trump ist gescheitert. Der Senat lehnte beide Anklagepunkte gegen den Republikaner ab, die vom Repräsentantenhaus erhoben worden waren.

8
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Impeachment-Verfahren endet mit Freispruch von Trump

Nach monatelangen Vorermittlungen und einem fast dreiwöchigen Verfahren im Senat ist Schluss mit Impeachment: Donald Trump kommt im Senat dank seiner Republikaner unbeschadet davon.

8
Per Mail sharen

Der US-Senat hat gegen eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump gestimmt. Die Abgeordneten lehnten am Mittwoch beide Anklagepunkte ab, die von den Demokraten im Repräsentantenhaus vorgebracht worden waren. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam am wie erwartet nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für Machtmissbrauch oder die Behinderung von Kongress-Ermittlungen zu verurteilen. Damit ist das Impeachment-Verfahren beendet. Der Freispruch von höchster Stelle ist für Trump ein großer Sieg zu Beginn des Wahljahres in den USA.

Abstimmungsergebnis war bereits erwartet worden

Das Ergebnis war angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat erwartet worden, nachdem die Republikaner dort dem Präsidenten fast geschlossen die Treue hielten. Das US-Repräsentantenhaus hatte Trump mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt: Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Demokraten werfen Trump weiterhin Amtsmissbrauch vor

Die Demokraten sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen die Freigabe von Militärhilfe für Kiew und ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles darangesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren. Trump wies die Vorwürfe stets vehement zurück.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!